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Kein Sinn für Europa

Publicerat tisdag 9 maj 2006 kl 16.54

Während sich in Deutschland und in Frankreich heute die Festlichkeiten überschlagen, hat man in Schweden nicht wirklich viel übrig für den Europatag. Vor genau 46 Jahren hat Robert Schuman den Europatag geprägt, als er am 9. Mai 1950 die europäische Idee zum ersten Mal feierlich verkündet. Einig und friedlich solle Europa künftig sein.

So richtig scheint der europäische Geist noch nicht in Schweden angekommen zu sein. Zwar zeigt sich die Konsens-Nation sehr vorbildlich, wenn es darum geht Brüsseler Richtlinien in nationales Recht umzuwandeln. Doch das schwedische Herz schlägt nicht so recht im europäischen Takt. Zu mindest nicht so offensichtlich und leidenschaftlich wie etwa in Frankreich oder Deutschland.

Während man sich dort als Väter des europäischen Gedankens feiert und sich gegenseitig auf die Schulter klopft, wird der Europatag in Schweden nicht weiter aufgebauscht. An den Stockholmer Stadtbussen flattern dezente Europa-Fähnchen im fahrtwind und ein paar halb-politische Debatten zum Thema geben dem Tag den Inhalt.

Distanziertes EU-Mitglied

Seit sich Schweden 1995 für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union entschieden hat, begnügt sich das Land mit einer Randposition. Man geniesst bewusst die Vorteile der Freihandelszone, distanziert sich aber gleichzeitig von der Währungsunion. Aus sicherem Abstand beäugt Schweden die Geschehnisse in der EU, ohne sich zu sehr in die Entscheidungsprozesse einbinden zu lassen.

Dass Frankreich und die Niederlande den neuen EU-Vertrag im vergangenen Jahr abgelehnt haben, kommt den Schweden anscheinend nicht ganz ungelegen. Das meint zu mindest Annika Ström-Melin, Leiterin des Schwedischen Instituts für Europäische Studien.

„Schweden wirkte vor einem Jahr doch etwas erleichtert, frei nach dem Motto, wie gut, dass wir so um diese schwierige Frage herum gekommen sind. Dadurch dass die EU-Länder die Entscheidung einfach auf Eis gelegt haben, ist deren gemeinsame Haltung zum ganzen Ratifikationsprozess deutlich geworden. Zu diesem Zeitpunkt hätten sie die Einigkeit nutzen können, um eine Grundgesetzänderung durchzusetzen. Doch den Moment der Einstimmigkeit haben die Länder verpasst.”

Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Derzeit befasst sich Lettland mit dem Dokument und schon nächste Woche liegt der Vertrag den finnischen Parlamentsabgeordneten zur Bewilligung vor. Mit der positiven Aufnahme in beiden Ländern wächst auch der Druck auf die Nein-Sager. Und auch Schweden wird sich dann wohl oder übel mit dem EU-Vertrag ausseinandersetzen müssen.

Birgit Ulrich

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