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Eliasson will stärkere Rolle Europas in der Weltpolitik

Publicerat tisdag 16 maj 2006 kl 15.11

Bei ihrer Tagung in Brüssel begrüssten die Aussenminister der Europäischen Union den Schweden Jan Eliasson als neuen Kollegen in ihrer Mitte. Die Erfahrung des auf dem internationalen Parkett erprobten Diplomaten dürfte im Rat willkommen sein. Eliassons langjährige Tätigkeit als UN-Botschafter Schwedens kam ihm in seiner neuen Rolle von Anfang an zugute, denn es ging in Brüssel um so brisante Themen wie das iranische Atomprogramm und die anhaltend gespannte Lage im Nahen Osten. Klaus Heilbronner berichtet:

Auf der Tagesordnung des Brüsseler Rates der EU-Aussenminister standen ausser den bekannten Dauerthemen wie Beitrittswunsch der Türkei und Unionserweiterung nach Osten eher ungewohnte, nämlich aussereuropäische Themen. Diskutiert wurden unter anderem die Nuklearpläne Irans und die Haltung der Union gegenüber der palästinensischen Hamas-Regierung. Aber bei solchen Themen ist der neue schwedische Aussenminister Jan Eliasson in seinem Element. Er stellte klar, dass Schweden eine führende Rolle der Europäischen Union im Dialog mit Teheran anstrebt. Als Schritt in diese Richtung nannte Eliasson das geplante Angebot der EU für eine nukleare und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran. Dabei betonte er, dieses Angebot gelte nur, wenn das Land auf die Anreicherung von Uran verzichte.  

Wörtlich sagte der schwedische Aussenminister: „Wir wollen verhindern, dass Iran Kernkraft zur Herstellung von Atomwaffen benutzt. Unser Vorschlagspaket soll die Bereitschaft der Iraner testen, eine Einigung darüber zustande zu bringen.“ Damit, so Eliasson, zeige die EU, dass sie eine führende Rolle in der Weltpolitik spiele und dass sie in zentralen Fragen von Krieg, Frieden und Sicherheit klar Stellung beziehe.

Eliasson äusserte sich auch zur Haltung der Union in der Palästina-Frage. Er begrüsste den Beschluss des Ministerrats, die Finanzhilfe für die Palästinenser wieder aufzunehmen. Nach dem Wahlsieg der radikalen Hamas hatte die Union die Zahlungen eingestellt. Begründung: Die palästinensische Führung müsse zur Anerkennung Israels und zur Abkehr vom Terrorismus gezwungen werden. Das ist zwar bisher nicht geschehen, aber wegen der alarmierenden Auswirkungen auf die Versorgung der palästinensischen Bevölkerung sollen die Gelder von Juni an wieder fliessen. Dazu Eliasson:

„Wir hoffen, dass das noch eher möglich ist, aber realistisch betrachtet wird es wohl Juni werden. Das bedeutet aber nicht, dass man nicht schon jetzt dringend notwendige humanitäre Hilfe leisten kann, und es wird auch schon viel Unterstützung gewährt. Die Europäische Union ist ja durch einzelne Organisationen wie das Rote Kreuz einer der grössten Geldgeber, und auch die Flüchtlingshilfe-Organisation der Vereinten Nationen bekommt schon jetzt Gelder von der EU.“

Für die Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Vereinten Nationen ist der Amtswechsel des ehemaligen UN-Botschafters Eliasson nach Ansicht von Beobachtern in Brüssel ein Glücksfall, und im Chor der EU-Mitglieder wird die Stimme Schwedens in Zukunft wohl deutlicher zu vernehmen sein als bisher.   

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