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Verstimmung nach Hamas-Besuch

Publicerat torsdag 18 maj 2006 kl 14.49

Der Missmut über Schwedens Umgang mit der radikalen Palästinenserorganisation Hamas wächst. Nachdem Schweden dem Hamas-Minister Atef Adwan ein Visum ausgestellt hat, reist Adwan nun in mehreren Schengen-Ländern umher, darunter auch Deutschland. Kanzlerin Merkel nannte die schwedische Haltung „befremdlich“.

Nur zu gern hätte man in Berlin den ungebetenen Gast wieder ausgeladen. Mitglieder der Hamas gelten in Deutschland als unerwünschte Personen – ganz in Übereinstimmung mit den Richtlinien der EU, die die radikale Palästinenserorganisation auf ihre Terrorliste gesetzt hat. Doch stattdessen traf sich Adwan nun mit Bundestagsabgeordneten und beteuerte in der „Süddeutschen Zeitung“ seine Friedensliebe. Und das alles ganz unbehindert und legal. Denn mit dem Anfang Mai ausgestellten Visum hat Schweden dem Hamas-Politiker die Tür zum gesamten Schengen-Gebiet geöffnet.

Die teils harsche Kritik aus Schengen-Ländern nimmt Stockholm gelassen. Man hält fest am offiziellen schwedischen Spagat in Sachen Hamas, wonach der Terrorstempel zwar der Organisation als Ganzes gilt, nicht jedoch automatisch ihren einzelnen Mitgliedern. Nach den Vorgaben des Stockholmer Aussenamtes ist einer Person die Einreise nur dann zu verweigern, wenn diese Person nachweislich selbst Terrorist ist, also entsprechende Taten selbst begeht, vorbereitet oder ihre Durchführung begünstigt. Eine Argumentation, die die Linie der EU ad absurdum führt und zumal im aktuellen Fall auf sehr wackeligen Füssen steht, sagt Magnus Thorell, Staatswissenschaftler am Militärischen Forschungsinstitut.

“Wenn eine Person Minister in einer Organisation ist, die es ausdrücklich okay findet, Leute zu ermorden, die in einem Restaurant in Israel Mittag essen – ja dann kann man kann schon nach der Verantwortung für diese Politik fragen“, sagt Thorell.

Unterdessen wirft die schwedische Freizügigkeit bei der Visumsvergabe einen Schatten auf das ansonsten recht ungetrübte Verhältnis zwischen Deutschland und Schweden. Neben den Missfallensäusserungen von Kanzlerin und von Aussenminister ist ein Zwist über eine Protestnote gegen den Besuch entbrannt. Darin hat Deutschland Schweden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Adwan in Deutschland unerwünscht sei. Die Regierung in Berlin hat diese Note nach eigener Aussage schon vor Wochen nach Stockholm geschickt, wo sie aber wiederum nach Angaben des hiesigen Aussenministeriums niemals angekommen ist.

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