Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/

Grüne: Denkzettel für Parteiführung

Publicerat måndag 29 maj 2006 kl 13.38
Die Basis entschied nicht immer den Vorstellungen des Vorstands gemäss

Getrübte Harmonie bei der Umweltpartei: Auf ihrem Parteitag haben Schwedens Grüne ihrer Führung einen Denkzettel verpasst. So halten sich die Grünen offen halten, mit wem sie in der kommenden Legislaturperiode zusammenarbeiten. Ursprünglich wollte der Parteivorstand eine Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Block explizit ausschliessen. Doch trotz der Abstimmungsniederlage sieht sich die Führung der Umweltpartei gestärkt für den Wahlkampf.

Die Basis wollte anders als die Führung, und das machte sie ihr deutlich. Schwedens Grüne dürfen nicht als Anhängsel anderer Regierungsparteien verstanden werden, war die überwiegende Meinung der Delegierten auf dem Kongress in Borås. Deswegen sei eine Festlegung gegen den bürgerlichen Block und damit für die Sozialdemokraten nur schädlich, meinte etwa die Delegierte Lovisa Morén:

„Ich fände es sehr bedauerlich, wenn wir uns für eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten entschliessen würden. Es ist faszinierend zu glauben, wir könnten die Sozialdemokraten mehr beeinflussen als eine Rechtsregierung.“

Nichts kategorisch ausschliessen 

So wie Morén dachten viele Kongressabgeordnete. Entsprechend deutlich fiel am Ende der Vorschlag der Führung durch, die Grünen sollten sich klar vom bürgerlichen Oppositionsblock absetzen. Nun aber schliessen die Grünen laut Wahlmanifest eine Zusammenarbeit mit keiner anderen Partei – so wörtlich – kategorisch aus. Die angeschlagene Co-Vorsitzende Maria Wetterstrand, nahm die Abstimmungsniederlage gelassen:

„Es gibt bei uns die Tendenz, auf Biegen und Brechen unsere Blockfreiheit zu demonstrieren, indem kein Partner ausgeschlossen wird. Aber die politische Realität sieht anders aus. Eine Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Block ist heute unmöglich.“

Regierungsverantwortung übernehmen 

Mehr Zustimmung bei der Basis erhielt der Vorstand mit seiner erneuten Forderung nach Ministerposten, sollte die Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Linkspartei nach der Wahl im September fortgesetzt werden. Bislang sind Grüne und Linke lediglich stille Partner der sozialdemokratischen Minderheitsregierung. Dazu meinte der andere Co-Vorsitzende, Peter Eriksson:

„Wir werden keine Stützpartei für eine Minderheitsregierung mehr sein. Das hat dieser Kongress deutlich gemacht. Damit unterstreichen wir unsere Glaubwürdigkeit bei den Wählern.“

Grünes Profil 

Für ein glaubwürdiges grünes Profil will die Partei auch mit anderen Wahlversprechen sorgen. So steht die Forderung nach einem Austritt Schwedens aus der EU ebenso im Wahlmanifest wie die nach mehr Geschlechtergerechtigkeit in staatlichen Organisationen. Nach dem Wahltag am 17. September allerdings brauchen die derzeit knapp über der Vierprozenthürde dümpelnden Grünen mindestens einen starken Partner, um ihre Vorstellungen durchzusetzen. Und dafür dürften derzeit nur die Sozialdemokraten in Frage kommen.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.

Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".