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Schweden gegen gemeinsame EU-Aussenpolitik

Publicerat fredag 21 juli 2006 kl 15.19
Europa: Gemeinsam stark?

Auch mehr als eine Woche nach den ersten Bombenangriffen auf Libanon befinden sich immer noch viele Europäer, darunter auch Schweden, im Krisengebiet. Die Evakuierung hat sich komplizierter gestaltet als zunächst vermutet.

Koordinationsschwierigkeiten der unterschiedlichen Rettungsdienste hatten immer wieder für Missverständnisse und Verzögerungen gesorgt. Mit einer gemeinsamen europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik hätte man viel schneller und flexibler reagieren können. Das meint zumindest Jan Hallenberg, Professor für Politikwissenschaft an der Militärochschule in Stockholm:

„Eine gemeinsame EU-Gesandtschaft mit gemeinsamen EU-Diplomaten hätte dem Auftreten der Europäischen Union in den Verhandlungen mit den Konfliktparteien über die Ausreise der Europäer aus dem Libanon automatisch mehr Gewicht verliehen. Etwa bei der Durchsetzung von Einfahrtgenehmigungen für Transportschiffe und der Landeerlaubnis für Flugzeuge. Solche konkreten Massnahmen hätten mit einer stärkeren gemeinsamen EU-Aussenpolitik wohl besser funktioniert.“

Eine neue EU-Initiative 

Mehrere EU-Kommissare und der ehemalige französische Aussenminister Michel Barnier, ein Befürworter der gemeinsamen europäischen Aussenpolitik hatten sich bereits zusammen gesetzt und einen Vorschlag ausgearbeitet. Schon im Mai hatten die Urheber ihre Verbesserungsvorschläge hinsichtlich der europäischen Rettungsdienste und diplomatischen Unternehmungen der Öffentlichkeit präsentiert. Darin sind auch eine europäische Rettungstruppe und eine fliegende Diplomaten-Delegation vorgesehen.

Die schwedische Regierung, ist von der Initiative jedoch nicht sonderlich begeistert. Kabinettssekretär Hans Dahlgren: „Es gibt die Verfechter, die gemeinsame Institutionen innerhalb der Kommissionsarbeit verstärken möchten. Wir hingegen sind der Meinung, dass es das Beste ist, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu stärken, wie es jetzt auch schon gemacht wird. Und die enge Zusammenarbeit mit den EU-Ländern ist wichtig. Wir konnten Zypern beispielsweise unsere Hilfe anbieten. Dort kümmern wir uns um die Aufnahme der EU-Bürger, die aus dem Libanon ankommen. Für die Heimreise von Schweden konnten wir auch dänische und italienische Fahrzeuge nutzen, und so weiter. Es gibt also bereits eine enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern. Nicht zuletzt sprachen wir uns mehrmals täglich telefonische ab.“

Doch mit der bisherigen Taktik konnten die europäischen Länder herzlich wenig zur Beendigung des Konfliktes beitragen. Die Kampfhandlungen im Krisengebiet gehen also weiter und ein Ende ist nicht abzusehen. Die einzigen die, momentan die Macht hätten, Israel in Schach zu halten, so Professor Hallenberg, seien die USA. Doch die wollen laut „New York Times“ noch eine Woche abwarten, bevor sie sich zu eingreifenden Schritten entschliessen.

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