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Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Publicerat onsdag 2 augusti 2006 kl 17.41
Wollen ins Parlament - Nationaldemokraten

In gut sechs Wochen, am 17. September, wird in Schweden gewählt und noch nie haben sich die rechtsextremen Parteien des Landes so offensiv präsentiert wie dieses Mal. Bei der Parlaments- und auch bei der Kommunalwahl treten die Kandidaten des rechten Spektrums in neuer Rekordzahl an.

Spricht man vom rechtsextremen Parteienspektrum in Schweden, dann geht es vor allem um drei Organisationen: Sverigedemokraterna, die Schweden-Demokraten, Nationaldemokraterna, die Nationaldemokraten, und Nationalsocialistisk Front, die nationalsozialistische Front. Die drei Gruppierungen haben durchaus unterschiedliche programmatische Ansprüche. Die nationalsozialistische Front, NSF, zum Beispiel zeigt sich offen neo-nazistisch und fordert: alle, die nicht zur nordischen Rasse gehören, sollten das Land verlassen. Die Schweden-Demokraten  hingegen präsentieren sich gerne als Wolf im Schafspelz. Sie fordern zwar einen massiven Stopp der Einwanderung, geben Einwanderern Schuld an den meisten sozialen Probleme, dennoch lehnen sie das Etikett „fremdenfeindlich“ entschieden ab. Ein Einwanderungsstopp sei das Beste für die Einwanderer selbst – so die Logik der Partei. 

Für die Wahl im September macht die radikale Rechte nun mobil wie nie zuvor. Alle drei Parteien treten mit eigenen Listen in sämtlichen Regierungsbezirken für die Parlamentswahl an – ein Novum in der Geschichte Schwedens. Bei der Wahl zum Parlament gilt hierzulande die Vierprozenthürde für Parteien. An ihr sind bislang noch alle rechtsextremen Gruppierungen gescheitert. Bei den Kommunalwahlen hingegen gibt es keine derartige Hürde – ein Grund mehr für die Rechtsradikalen, sich dort zu engagieren. Sverigedemokraterna, die grösste und erfolgreichste der drei Gruppierungen, ergatterte bei der Wahl vor vier Jahren 48 Mandate in den Gemeinderäten. Diese Mandate haben Geld in die Parteikasse gespült und erlauben es Sverigedemokraterna nun, in 97 der insgesamt 290 Kommunen zur Kommunalwahl anzutreten. Das sind fast 20 Kommunen mehr als bei der vergangenen Wahl.  Die neo-nazistische Nationalsocialistisk Front kandidierte 2002 lediglich in einer Gemeinde, in Karlskrona, dieses Jahr tritt sie in sechs Gemeinden an.

Wie lässt sich nun der Aufschwung der Rechtsradikalen erklären? Die Grünen-Politikerin Yvonne Ruwaida gibt den etablierten Parteien eine Mitschuld. Sie distanzierten sich nicht ausreichend von Rassismus und Diskriminierung. Politikwissenschaftler blasen ins selbe Horn. Thematisiert man Fragen der Integration offen, dann – so der Politologe Henrik Oscarsson – muss man damit rechnen, dass man gewisse Kräfte in Bewegung setzt.

Karin Häggmark

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