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Debatte über UN-Friedenseinsatz

Publicerat torsdag 24 augusti 2006 kl 13.55

Es werde Zeit, endlich eine UN-Friedentruppe in den südlichen Libanon zu schicken. Dieser Meinung ist der schwedische Aussenminister Jan Eliasson. Doch weiterhin streiten sich die beteiligten Länder um die Grösse der Einheit und deren genaue Aufgaben. Am Freitag treffen die EU-Aussenminister zusammen, um die Beteiligung der europäischen Länder zubestimmen. Schweden drängt auf eine rasche Entscheidung in dieser Frage.

Bereits vergangene Woche hatten die EU-Aussenminister über eine Beteiligung an einer UN-Friedenstruppe im Libanon diskutiert. Doch die Debatte verlief alles andere als zufriedenstellend. Ausser Italien haben alle europäischen Länder grosse Bedenken an der Friedensbildenden Massnahme geäussert. Die Lage sei zu gefährlich und man könne die Risiken für die Soldaten nicht einschätzen. Das sagt auch der schwedische Aussenminister und UN-Kenner Jan Eliasson:

”Die Waffenruhe im Liabnon ist schon mehrmals gebrochen worden und die Lage kann schnell eskallieren. Eine Vergeltungshandlung führt zur entsprechenden Gegenmassnahmen und schnell gerät die Situation im Libanon wieder ausser Kontrolle,“ sagt Eliasson.  

”Eine fast unmögliche Aufgabe”

Doch die Probleme sind wesentlich komplexer. Zum einen können sich die Truppenstellernationen nicht auf die genauen Aufgaben der Soldaten einigen. Zum anderen steht die Frage zur Diskussion, wie man die Entwaffnung der Hizbollah-Miliz in Angriff nehmen könnte. Ist dies eine Aufgabe der internationalen Gemeinschaft oder sollte die Verantwortung dafür bei der libanesischen Armee liegen? Jan Eliasson sieht darin ein kaum lösbares Problem:

„Es ist eine fast unmögliche Aufgabe. Und ich bin der Meinung, es bedarf einer gemeinsamen Beurteilung, auch wenn die Italiener sich nun bereit erklärt haben, die Truppenführung zu übernehmen,“ betont Eliasson.

Für viele Länder genügt das derzeitig UN-Mandat für einen Einsatz nicht. Aus der Erfahrung mit früheren Friedenseinsätzen fordern einige Länder nun mehr Handlungsspielraum für ihre Soldaten - wie etwa die Befugnis zur Entwaffnung der Hizbollah.

Auf der Suche nach einem EU-Konsens

In einer Sitzung am Freitag wollen die EU-Aussenminister erneut über das weitere Handeln im Libanon beraten. Ob und wie sich die europäischen Länder einschliesslich Schweden an der Libanon-Mission beteiligen, bleibt bis dahin unklar. Eine Friedenstruppe jedoch ist nur eine mittelfristige Lösung. Schliesslich bekämpft man damit nur die Symptome eines viel tiefer liegenden politischen Konflikts. Um dauerhaft stabile Verhältnisse im Nahen Osten zu schaffen, dafür gibt es nach Meinung Eliassons nur eine adequate Lösung:

„Es wird keine Sicherheit im nahen Osten geben, solange wir uns nicht ernsthaft für ein unabhängiges Palästina, ein sicheres Israel und einen wiederaufgebauten Libanon einsetzen, damit die Menschen in diesen Ländern endlich friedlich Seite an Seite leben können.“


Birgit Ulrich

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