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Sozialdemokraten fordern mehr von Einwanderern

Publicerat måndag 28 augusti 2006 kl 14.00
Jens Orback

Die Integration von Ausländern hat im schwedischen Wahlkampf bisher eher eine Nebenrolle gespielt. Hervorgetan hatte sich zu diesem Thema lediglich die liberale Volkspartei mit ihrer Forderung nach einer Sprachprüfung. Doch jetzt haben die Sozialdemokraten reagiert. Der zuständige Minister Jens Orback denkt laut über höhere Anforderungen an Einwanderer nach.

Die Botschaft ist eindeutig. Drei Wochen vor den Wahlen geben auch die Sozialdemokraten bekannt, wie sie sich eine bessere Integration von Einwanderern vorstellen. Wer in Zukunft keine Sprachkurse besucht, bekommt weniger Unterstützung, droht Integrationminister Jens Orback und regt gleichzeitig eine Art Abkommen zwischen Gastland und Einwanderern an, wo Rechte und Pflichten aufgeführt werden: ”Wer sich an dieses Abkommen nicht hält, kann seine Unterstützung verlieren, kündigt Orback an und formuliert damit eine Richtungswende der Sozialdemokraten. Bisher hatte die Regierungspartei zu diesem Thema keine konkreten Forderungen ausgesprochen.”

Doch die mangelnde Integration von Ausländern und Einwanderern war in mehreren Studien belegt worden. Gleichzeitig kandidieren im Süden des Landes die rechstnationalen und ausländerfeindlichen „Sverigedemokrater“ in fast jedem Wahlkreis der Provinz Schonen für die Gemeinderäte – mit Aussicht auf Erfolg.

Liberale fordern Sprachtest 

Was die im Reichstag vertretenen Parteien betrifft  haben die Liberalen einen Sprachtest für Einwanderer gefordert und damit viele Sympathien gewonnen. Darauf will sich Orback jedoch nicht einlassen: „Hier geht’s es um die Verteilung von Verantwortung aber Sprachprüfungen finde ich nicht gut. Wir könnten das, was wir wollen, Sprachanforderung nennen.“

Von Seiten der Liberalen fühlt sich der Vorsitzende Lars Lejonborg jedoch durch die jüngsten Aussagen des Integrationministers bestätigt: „Das ist doch ein Eingeständnis, dass man dieses Thema lange einfach abgetan hat. Jetzt drei Wochen vor der Wahl kommt man bussfertig und sagt, dass etwas getan werden müsse.“

Gegenleistungen

Mit der Forderung nach einem Sprachtest konnten die Liberalen jedoch nicht einmal bei ihren bürgerlichen Allianzpartnern von Zentrum, Konservativen und Christdemokraten durchdringen. Diese Forderung fehlt auf dem gemeinsamen bürgerlichen Wahlmanifest.

Derweil schlagen die Sozialdemokraten neue Töne an, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass der Staat auch zu Gegenleistungen bereit sein müsse. „Gleichzeitig gibt es ja auch Anforderungen an die Gesellschaft zum Beispiel für einen guten Sprachunterricht gute Informationen und gute arbeitsmarktpolitische Massnahmen“, sagt Jens Orback.

Dieter Weiand

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