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Kritik an Danielsson verstummt nicht

Publicerat torsdag 31 augusti 2006 kl 15.20
Bauernopfer Danielsson?

Unbefriedigendes Ende der Tsunami-Affäre: Nach seinem Rücktritt vom Amt als Chef der Kanzlei des Ministerpräsidenten hinterlässt Staatssekretär Lars Danielsson mehrere offene Fragen. Fragen, die gewiss nicht nur Danielsson selbst, sondern vor allem sein Vorgesetzter, Ministerpräsident Göran Persson, beantworten könnte. Doch der sieht die Angelegenheit nun als erledigt an. Schwedens Presse hingegen nicht.

Was hat Lars Danielsson am 26. Dezember 2004 gemacht, als er die leitenden Mitarbeiter im Aussenministerium sowie den Regierungschef über die Tsunami-Katastrophe hätte informieren sollen? Nur noch um diese Frage drehte sich am Ende die Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses des Reichstags. Danielsson hat sie bis heute nicht beantwortet. Dass die Regierung insgesamt zu schleppend auf die Katastrophe in Südostasien reagierte, bei der weit mehr als 500 Schweden umkamen, ist heute unumstritten. Trotzdem vermochte es die bürgerliche Opposition nicht, aus deninnenpolitischen Querelen Kapital zu schlagen, meint der regierungsfreundliche Norrländska Socialdemokraten:

„Man kann nur hoffen, dass die Wähler die bürgerliche Rhetorik durchschauen. Die Bürgerlichen behaupten, sie hätten die Krise besser gemeistert. Doch nichts deutet darauf hin. Niemand weiss, ob die Regierungskanzlei unter bürgerlicher Obhut besser funktioniert hätte.“

Einen langfristigen Schaden für die Politik insgesamt befürchtet das ebenfalls sozialdemokratisch ausgerichtete Blatt Dala-Demokraten. Zwei Wochen vor der Reichstagswahl sende die Affäre um Staatssekretär Lars Danielsson negative Signale an das Wahlvolk aus:

„Die Bereitschaft zu wählen sinkt weiter, wenn Politik immer mehr mit personenzentrierten Skandalen und immer weniger mit Ideen und sozialen Reformen verknüpft wird.“

Nach Einschätzung der liberalen Uppsala Nya Tidning hat in erster Linie die sozialdemokratische Minderheitsregierung den politischen Schaden zu tragen:

„Lars Danielsson hat entschieden, aus welchem Grund auch immer, die Aufklärungsarbeit des Tsunami-Untersuchungsausschusses des Reichstags zu erschweren. Warum Danielsson dies tat, und was wirklich geschah, bleibt im Verborgenen. Damit liegt die Frage nun bei Ministerpräsident Göran Persson. Und erst wenn sie geklärt ist, kann er mit Fug und Recht behaupten, sie Sache sei erledigt.“

Auch das unabhängige Helsingborg Dagblad sieht den Schlusspunkt der Affäre in Danielssons Rücktritt noch nicht gekommen - wenngleich der schweigsame Staatsekretär womöglich ein gut getimtes Bauernopfer war:

„Der Ministerpräsident ist als Regisseur dieses Dramas gewiss tief in die Angelegenheit verstrickt. Deswegen wird es mit Sicherheit einen Epilog geben. (…) Danielsson hat – auf gut Schwedisch – gelogen. (…) Perssons hielt dennoch lange an seinem Staatssekretär fest und reagierte auf kritische Fragen ungehalten. Die ausweichenden Manöver des Regierungschefs hinterlassen deutliche Abdrücke in der morastähnlichen politischen Landschaft. Die Wahrheit muss an Licht, sagt Volksparteichef Lars Leijonborg. Recht hat er.“

Zusammengestellt von Alexander Schmidt-Hirschfelder

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