Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/

Kleinere Gruppierungen suchen Wähler

Publicerat tisdag 12 september 2006 kl 15.02

Zu den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag kandidieren neben den sieben im Reichstag vertretenen Parteien auch einige kleinere Gruppierungen. Ihr Wahlprogramm besteht nicht selten aus einem einzigen Thema; ihre Namen klingen manchmal als hätte Walt Disney sie erfunden.

Rentnerpartei, Piratenpartei, Feministische Initiative und Juniliste sind beileibe keine Spassparteien, aber meist ist der Name bereits das Programm.

Pensionärers intresseparti – so die offizielle Bezeichnung der Rentnerpartei - vertritt die Interessen von Senioren und Behinderten. Gegründet wurde die Rentnerpartei schon 1987, aber bisher sitzen ihre Vertreter nur vereinzelt in Gemeinderäten. Nach eigener Einschätzung lässt sich die Pensionärsparti nicht in die traditionelle politische Landschaft einordnen, sondern entscheidet in allen Sachfragen allein nach dem Interesse ihrer Hauptwählerschaft.

Seniorenminister
Die Rentnerpartei fordert einen Seniorenminister und deutliche Rentenerhöhungen. Die will sie unter anderem durch Einsparungen bei Katastrophen- und Entwicklungshilfe finanzieren. Teile des Parteiprogramms werden von Beobachtern als fremdenfeindlich eingestuft: So soll die Einwanderungspolitik in Schweden restriktiver gehandhabt werden. Der Parteivorsitzende Jan Steimer hebt hervor, dass zu viele Sozialleistungen an Einwanderer ausgezahlt würden: „Das ist nicht deren Problem, sondern unsers. Das ist Schwedens Problem. Wenn wir weiter so viele Einwanderer ins Land lassen wie in den letzten Jahren, wächst dieses Problem“, prophezeit Steimer.

Bei den vorigen Wahlen erhielt die Rentnerpartei landesweit knapp ein Prozent der Stimmen.

Für Filesharing
Noch nie bei einer Wahl angetreten ist die Piratenpartei. Sie ist erst im Januar gegründet worden und hat inzwischen annähernd 8000 Mitglieder. Piratpartiet will den Einzug in den Reichstag mit dem Kampf für den legalen Tausch von Musikdateien im Internet schaffen. Dazu ist eine Reform des Urheberrechts nötig. Der Neuling im Parteienspektrum fordert das Kopieren von Filmen und Musik ohne strafrechtliche Verfolgung.

In der Verlängerung kämpft der Parteivorsitzende Rikard Falkvinge gegen den Trend „zum Überwachungsstaat”,  gegen die EU-Vorratsdatenspeicherung, vermehrte Videoüberwachung und biometrische Daten und Fingerprints. Die Tatsache, dass drei Viertel der Erstwähler für die Legalisierung von Filesharing sind und rund 70 Prozent aller Schweden das Internet benutzen, könnte Piratpartiet durchaus beim Stimmenfang nützen. 

Gegen Föderalismus
Etwas erfahrener im Wahltrubel ist Junilistan. Diese Partei wurde zu den Wahlen für das Europäische Parlament im Juni 2004 gegründet. Junilistan spricht sich für Dezentralisierung in der Europäischen Union und in Schweden aus. Junilistan sagt zwar „Ja“ zur schwedischen EU-Mitgliedschaft, aber „Nein“ zur neuen Konstitution der Europäischen Union.

Der Volkswirt Nils Lundgren ist Vorsitzender der Juniliste: „Wir meinen, dass die europäischen Nationalstaaten die Demokratie tragen. Dass man auf die Schnelle eine neue Förderation mit Mitgliedsstaaten schaffen kann, die ihr eigenes Geschick nicht mehr beeinflussen können, das ist eine gefährliche Idee!“

Eine Partei für Spezialinteressen sei Junilistan nicht, betont Lundgren. Darauf habe auch die Forderung, nach niedrigeren Steuern für Kleinunternehmer keinen Einfluss. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament feierte Junilistan mit fast 15 Prozent einen sensationellen Erfolg, und Nils Lundgren erhielt ein Mandat als Abgeortneter in Strassburg.

Alle diese kleinen Gruppierungen liegen in den aktuellen Umfragen deutlich unter der Vier-Prozent-Hürde. Aber ihr Einzug in den Reichstag ist auch über ein Direktmandat möglich. Dann nämlich, wenn ihnen gelingt, in einem Wahlkreis auf mindestens zwölf Prozent der Stimmen zu kommen.

Sybille Neveling

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.

Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".