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(Publicerat idag kl 15.48)

Parteienkurzportrait - Schwedendemokraten

Publicerat tisdag 12 september 2006 kl 15.14
Die ansehnliche Postwurfsendung wurde boykottiert

Mit einem nie da gewesenen Aufwand betreiben die rechtsextremistischen Schwedendemokraten („Sverigedemokraterna“) in diesem Jahr ihren Wahlkampf. Dabei versucht die einwandererfeindliche Partei, sich ein bürgerlich-biederes Profil zu geben. Mit Erfolg: vor allem in ihrer Hochburg Südschweden dürften die Schwedendemokraten in zahlreiche Kommunalparlamente einziehen.

Laut letzten Umfragen liegen die rechtsextremistischen Schwedendemokraten landesweit bei 1,7 Prozent. Das ist etwas mehr als bei der Wahl 2002; zum Überspringen der Vierprozenthürde reicht es aber auch diesmal nicht. In Südschweden scheint indes der Einzug in 30 der 33 kommunalen Vertretungen möglich. Schon jetzt sind die Schwedendemokraten immerhin in mehr als 20 Kommunalparlamenten vertreten. Dennoch hat die rechtsextremistische Gruppierung bislang politisch keinen durchschlagenden Erfolg gehabt, meint die Parteienforscherin Ulla Ekström von Essen von der Hochschule Södertörn:

„Unterm Strich haben die Schwedendemokraten keine ihrer Forderungen durchsetzen können. In einzelnen Kommunen war es so, dass Christdemokraten oder Konservative sich bei Anträgen den Schwedendemokraten der Stimme enthielten. Damit wollten sie zeigen, dass sie den Antrag inhaltlich unterstützen, den Antragsteller – also die Schwedendemokraten – aber ablehnen. Doch meist wurden die Anträge einstimmig abgelehnt.“

Fremdenfeindlicher Wolf in bürgerlichem Schafspelz

Im Wesentlichen bestand die Strategie der Partei darin, sich vom rechten Schläger-Image zu befreien und – zumindest vordergründig – auf das bürgerliche Lager zuzugehen. Doch dies gestaltete sich nicht zuletzt im kleinteiligen Alltag der Kommunalpolitik als schwierig. In der Regel engagierten die Schwedendemokraten sich nur in Ausländerfragen und zeigten damit, dass da ein Wolf im Schafspelz steckt, erklärt Ulla Ekström von Essen:

„Meistens wurden Anträge zum Ausländergesetz eingebracht. Um andere Fragen wie Haushalt haben die sich gar nicht gekümmert“

Indirekter Erfolg 

Trotz der geringen kommunalpolitischen Durchschlagskraft sei es den Schwedendemokraten gelungen, ihre mehr als latent fremdenfeindlichen Ansichten anderen Parteien aufzuzwingen, meint Parteienforscherin Ekström von Essen:

„Von Seiten der Liberalen oder sogar der Sozialdemokraten sieht man ganz deutlich, dass sie in puncto Einwanderer eine härtere Gangart anstreben. Das kann man durchaus als indirekten Effekt der Schwedendemokraten werten.“

Wachsende Unterstützung 

Ganz praktischen Nutzen ziehen die Schwedendemokraten aus der Tatsache, dass ihnen laut schwedischem Recht Wahlkampfhilfe aus Steuermitteln zusteht. Damit konnte die Partei erstmals eine Werbebroschüre finanzieren, die an alle Haushalte des Landes verteilt werden sollte. Doch dieses Vorhaben scheiterte an etlichen Postboten, die sich weigerten, den Schwedendemokraten indirekt Wahlhilfe zu leisten. Nichtsdestotrotz befürchtet Parteienforscherin Ekström von Essen eine steigende Unterstützung für die fremdenfeindliche Partei:

„In ganz Europa wächst der Rechtspopulismus, da bildet Schweden natürlich keine Ausnahme. Lange dachte man hierzulande, die Schweden seien da anders. Doch allein in Südschweden sieht man, welchen lokalen Zulauf die Schwedendemokraten haben und haben werden.“

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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