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Erfolge für Schwedendemokraten

Publicerat måndag 18 september 2006 kl 10.27

Im Schatten des Machtwechsels in Schweden haben die rechtsextremen Schwedendemokraten bei der Wahl beachtliche Erfolge erzielen können. 

Für einen Sprung in den Reichstag reichte es zwar nicht. Die Vier-Prozent-Sperre konnten die Schwedendemokraten nicht überwinden. Gleichwohl verbesserten sie ihr Ergebnis im Vergleich zu den Wahlen von 2002. Von 1,4 auf jetzt 2 Prozent legte die fremdenfeindliche Partei unter ihrem Vorsitzenden Jimmie Åkesson zu. Markant gingen die Schwedendemokraten aber vor allem in den Gemeindewahlen nach vorn. Nunmehr sind sie in 14 Verwaltungsbezirken vertreten. In insgesamt mehr als 60 Gemeinden kamen sie nach bisherigem Stand auf mindestens 175 Mandate.

Vor allem in Südschweden hat die Partei ihre Positionen ausbauen können. Die stärksten Stellungen hat sie nunmehr in Eslöv, Karlskrona und Trelleborg. In Landskrona sind die Schwedendemokraten jetzt mit 22,3 Prozent drittstärkste Partei.

Die antinazistische Zeitschrift „Expo“ sieht die Schwedendemokraten seit langem als eine der absolut gefährlichsten Kräfte in der äusseren rechten Ecke. Zwar ist die Mannschaft um Jimmie Åkesson in den vergangenen Jahren um eine Verbesserung ihres Images bemüht und hat sich in ihrer Rhetorik von den schlimmsten ausländerfeindlichen Ausfällen verabschiedet. Unter der etwas moderateren Oberfläche brodelt aber der gleiche Fremdenhass, so das einhellige Urteil von Beobachtern.

Eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten schliesse man aus, betont nun Niklas Karlsson, sozialdemokratischer Gemeinderatsvorsitzender in Landskrona. „Die Schwedendemokraten sind im Grunde eine fremdenfeindliche Protestpartei. Sie sind von uns Sozialdemokraten absolut wesensverschieden. Eine Zusammenarbeit ist daher nicht möglich“, sagt Karlsson. Der Chef der Schwedendemokraten sieht das anders:

„In zahlreichen Gemeinden in Skåne und Blekinge sind wir drittgrösste Partei geworden. Damit wird es schwer, uns zu ignorietren. Als etablierte Partei muss man auf uns Rücksicht nehmen – sonst kann man nicht regieren“, freut sich Jimmie Åkesson.

Auf jeden Fall sollte der Erfolg der Rechtsextremisten zu denken geben. Die Einwanderungspolitik hatte im Wahlkampf der etablierten Parteien so gut wie keine Rolle gespielt – ein Vakuum, das die Schwedendemokraten offenbar geschickt genutzt haben.

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