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Rassisten im Vormarsch

Publicerat tisdag 19 september 2006 kl 17.00

Für die fremdenfeindlichen Schwedendemokraten ist die Wahl vom Sonntag zum Triumph geraten. Sie haben die Zahl ihrer kommunalen Mandate im Vergleich zur Wahl 2002 auf insgesamt rund 200 vervierfachen können. Zum ersten Mal ziehen sie ausserdem in drei Provinziallandtage ein. 

Im südschwedischen Landskrona herrscht derzeit der politische Ausnahmezustand. Mit 22,3 Prozent sind die Schwedendemokraten drittstärkste Partei geworden.

Nun schlägt die Diskussion hohe Wogen. Keine der etablierten Parteien möchte mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten. Um die Rassisten kalt zu stellen, erwägen Kommunalpolitiker in Landskrona wie auch in Linköping nun eine Zusammenarbeit über Blockgrenzen hinweg. Die Politikwissenschaftlerin Marie Demker warnt:

„Negative Konsequenzen hieraus können sein, dass die Wähler den Eindruck gewinnen: Wir können ja sowieso nichts bewirken und nichts verändern. Die Politiker machen da oben ihr Ding ohne uns. Im schlimmsten Fall kann das genau die Unzufriedenheit befördern, für die die Schwedendemokraten ja ein Ausdruck sind.“

Gepunktet haben die Rechtsaussen in Landskrona offenbar vor allem mit der Unzufriedenheit in punkto Integrationspolitik. Die Stadt verzeichnet nach Malmö und dem Großraum Stockholm landesweit den höchsten Einwandereranteil. Beunruhigende Höhen erreichen auch die Zahlen für Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Hier haben die Schwedendemokraten offenbar erfolgreich angesetzt.

Die Partei, einst aus der nazistischen Bewegung „Bewahrt Schweden schwedisch“ entstanden, hat sich in den letzten Jahren zwar ein moderateres Image zugelegt. Das Buschwindröschen ersetzt mittlerweile die flammende Fackel als Parteisymbol, und aus dem Programm sind die ärgsten rassistischen Ausfälle verschwunden. Am Streben nach „ethnischer Gleichheit“ hält man aber weiterhin fest.

Thord Lindblom, Vorsitzender der Schwedendemokraten in Karlskrona, ist optimistisch: Sehr bald schon müssten die etablierten Parteien ihren Widerstand gegen eine Zusammenarbeit aufgeben, meint er: “Es wird ihnen letztlich nichts anderes übrig bleiben. Uns zu ignorieren, das geht einfach nicht mehr – jetzt, wo wir so viele Mandate gewonnen haben.“

Der Vormarsch der Rassisten ist nicht zuletzt die Quittung für ein arges Versäumnis der etablierten schwedischen Parteien. In ihrem Wahlkampf hatte die Integrationspolitik so gut wie keine Rolle gespielt – und das, obgleich Schweden gemessen an der Bevölkerungszahl in den vergangenen Jahren im Eiltempo zu einem der weltweit größten Einwanderungsländer geworden ist. Von den neun Millionen Einwohnern sind inzwischen eine Million auβerhalb Schwedens geboren, weitere 700.000 haben mindestens einen ausländischen Elternteil. Nicht zuletzt die künftige Integrationspolitik dürfte eine wichtige Frage für die neue bürgerliche Regierung werden.

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