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Persson geht selbstzufrieden In der Partei rumort es

Publicerat torsdag 5 oktober 2006 kl 15.25
Exit Göran Persson

Mit dem Einzug von Fredrik Reinfeldt geht auch die Ära Göran Persson zu Ende. Der Sozialdemokrat hat so lange regiert wie keiner seiner Vorgänger. Persson zieht jetzt  Bilanz und das macht auch seine Partei. Die leckt sich noch die Wunden nach der Wahlniederlage. Gleichzeitig wird die Kritik am scheidenden Parteivorsitzenden aus den eigenen Reihen immer lauter.

An seinem letzten Tag als Ministerpräsident hat Göran Persson noch einmal deutlich gemacht, dass er mit sich und seiner Leistung zufrieden ist. Fredrik Reinfeldt und seine Koalitionsregierung könnten sich an einen gedeckten Tisch setzen: „Wir hinterlassen der neuen Regierung fantastische wirtschaftliche Voraussetzungen und ich hoffe, dass sie verantwortlich damit umgehen. Denn ich will ja nur das Beste für Schweden. Ihre frühere Regierungszeit hat Spuren hinterlassen. Und ich habe es erst vergangene Woche wieder erlebt, als die Allianz darüber sprach, die versprochenen Steuersenkungen nicht finanzieren zu können. Und da sitzen wir wieder im sinkenden Boot. Auweia.”

Persson hebt mahnend den Zeigefinger und erinnert daran, dass er als Finanzminister damals mit Ingvar Carlsson von den bürgerlichen Parteien einen maroden Staatshaushalt und ein Land in einer Wirtschaftskrise übernommen hatte.

In der eigenen Partei dagegen rumort es. Die Wahlniederlage schmerzt und Persson steht in der Kritik. Jan Andersson, EU-Abgeordneter der sozialdemokratischen Fraktion, sieht in Göran Persson sogar den Hauptverantwortlichen für die Wahlniederlage seiner Partei: „Er war nicht enthusiastisch genug und ausserdem repräsentiert er eine Politik der Vergangenheit und nicht der Zukunft.”

Thema Arbeitslosigkeit unterschätzt

Persson habe einfach unterschätzt, dass die Arbeitslosenfrage zum dominierenden Thema wurde. Die Erfolge seiner Regierung waren nicht so offensichtlich für den Wähler, wie für den scheidenden Ministerpräsidenten, bemängeln die Genossen: Damit hätten die Sozialdemokraten bei den Wählern auch ihre Glaubwürdigkeit eingebüsst, tadeln etwa die Gewerkschaftsbosse. Dan Andersson, Chefökonom des Gewerkschaftsverbandes, meint, Persson habe die Problematik einfach unterschätzt: „Man hat vergessen, dass man die ganze Verantwortung trägt. Denn die Menschen erwarten ein verantwortungsvolles Handeln von den Politikern und so fragen sich die Wähler natürlich, ob die zur Wahl stehenden Personen auch die nötigen Fähigkeiten haben. Und die Allianz hat einen Teil der Stimmen bekommen, weil sie das Arbeitsproblem thematisiert hatte. Die Sozialdemokraten hingegen haben es verschwiegen,” kritisiert Andersson.

Und der sozialdemokratische Nachwuchs hat die Nähe zum Wähler vermisst. Anstelle des Dialogs mit den Bürgern zu suchen, seien die Mitgliedersitzungen zu parteiinternen Plauderstunden verkommen.  

Selbsteinsicht bei der Parteisekretärin

Viel Kritik musste auch Parteisekretärin  Marita Ulvskog einstecken. Sie haben ebenfalls das Arbeitsmarktproblem nicht ernst genug genommen und lieber Stimmen am linken Rand gefischt, so der Vorwurf. Die Parteisekretärin gibt sich einsichtig: „Der Allianz ist es geglückt, ein glaubwürdiges Bild der Realität wiederzuspiegeln, beispielsweise was die Jobsituation oder die Lage in Stockholm angeht. Wir hingegen haben unsere gesellschaftskritische Verankerung verloren und damit unser Aushängeschild. Wir wollten gesellschaftskritisch sein, haben unser Ziel in diesem Wahlkampf aber verfehlt.” 

Ulvskog hat allen Grund zu Selbstkritik. Sie will in der Partei weiter aktiv bleiben. Göran Persson dagegen gibt auch sein Amt als Parteivorsitzender ab und wird sich auf sein Gut in Sörmland zurückziehen.

Birgit Ulrich/Dieter Weiand

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