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Kabinetts-Überraschung: Aussenminister Carl Bildt

Publicerat fredag 6 oktober 2006 kl 13.36
Schwedens neuer Aussenminister Carl Bildt

Eine der grossen Überraschung im Kabinett von Fredrik Reinfeldt ist die Wahl des Aussenministers. Der wichtigste Man an seiner Seite ist kein geringerer als Carl Bildt, ehemaliger Ministerpräsident und Reinfeldts einstiger Vorgesetzter. Ein nicht ganz unproblematisches Gespann, das für Spannung sorgt.

Für den erfahrenen Politiker Carl Bildt war es keine leichte Entscheidung, Fredrik Reinfeldts Angebot anzunehmen: „Er hat mich vor ein paar Tagen gefragt, ob ich den Posten des Aussenministers übernehmen möchte. Und wir haben hin und her überlegt, denn ich hatte zunächst Zweifel, das Amt anzunehmen,” betont Bildt. ”Soll ein ehemaliger Ministerpräsident wirklich mit am Regierungstisch sitzen, während eine neue Truppe die Leitung übernimmt?“

Ein berechtigter Zweifel. Denn für Bildt bedeutet die Annahme des Postens, sich dem jüngeren und unerfahrenen Reinfeldt unterzuordnen zu müssen. Schliesslich war Carl Bildt selbst Ministerpräsident der letzten bürgerlichen Regierung (1991-1994). Und bereits damals war das Verhältnis des Regierungschefs zu seinem deutlich jüngeren Abgeordneten gespannt. Aber schliesslich hätten ihn die übrigen Parteikollegen überzeugt das Amt anzunehmen, sagt Bildt.

Harte Regierungszeiten

Bildt war 1991 zum Ministerpräsidenten Schwedens gewählt worden in einer Zeit der wirtschaftlichen Rezession. Wie in so vielen anderen europäischen Ländern ging es auch der schwedischen Wirtschaft immer schlechter und die Bemühungen der bürgerlichen Minderheitsregierung konnten daran nichts ändern.

Von der Dauerkritik der sozialdemokratischen Opposition in der Öffentlichkeit gescholten verlor die bürgerliche Regierung 1994 die Wahl. Doch trotz der Niederlage blieb Bildt bis 1999 Vorsitzender der konservativen Partei. Zu seinen grössten politischen Erfolgen als Regierungschef zählt sein europapolitisches Engagement. Nicht zuletzt gilt er als Wegbereiter des schwedischen EU-Beitritts 1995.

Destination Aussenpolitik

Und Dennoch: Kaum ein anderer Politiker aus den bürgerlichen Reihen hätte den Posten des Aussenministers besser bekleiden können als Carl Bildt.

Nach 22 Jahren als Parlamentsabgeordneter verliess er 2001 schliesslich die schwedische Politikarena. Und widmete sich seinem Steckenpferd - der europäischen Sicherheitspolitik. Bereits 1995 trat er im Auftrag der Europäischen Union als Mittler im Balkan-Konflikt auf und übernahm eine  federführende Rolle in den Verhandlungen des Dayton-Abkommens.

In den darauf folgenden Jahren wirkte er als Vorsitzender des Balkan-Kommitees und trat 1999 im Dienst der UN erneut als Mittler in der Krise auf. Seither war er als politischer Berater für internationale Firmen, Forschungsprojekte und Organisationen tätig, unter anderem als Ratgeber der Europäischen Kommission und der Europäischen Raumfahrtgesellschaft ESA.

Erfahrungsausgleich

Dieser breite Erfahrungsschatz mag Schwedens angehenden Regierungschef Reinfeldt dazu bewogen haben, den ehemaligen Kontrahenten ins Kabinett zu berufen. Schliesslich gilt der 41-jährige Reinfeldt als aussenpolitisch absolut unerfahren.

Nun nimmt sich also Carl Bildt der schwedischen Aussenpolitik an. Doch er werde für diesen Politikbereich wohl nicht die alleinige Verantwortung tragen, meint Bildt. „Die Behandlung von europäischen Fragen ist nicht mehr nur Sache des Aussenministeriums, sondern nunmehr auch Aufgabe der gesamten Regierung. Eine Veränderung, die ich schon bei meinem Rücktritt als Regierungschef 1994 meinem Nachfolger Ingvar Carlsson nahe gelegt hatte,”  betont Bildt. ”Jetzt ist der Aussenminister für die europäische Sicherheitspolitik zuständig, während sich der Europaminister mit den inneren Angelegenheiten der EU befasst.“

Doch auf seinem neuen Posten bleibt Carl Bildt stets auch der ehemalige Regierungschef. Eine Tatsache, die im Kabinett noch für Spannung sorgen könnte.

Birgit Ulrich

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