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Schwarzarbeit und Fernsehgebühren - Zwei Ministerinnen bereits im Kreuzfeuer

Publicerat onsdag 11 oktober 2006 kl 14.19

Ein guter Start sieht anders aus. Die Ministerriege von Fredrik Reinfeld ist noch keine Woche in Amt und Würden, das wird sie bereits mit den ersten Skandalen konfrontiert. Handelministerin Maria Borelius und Kulturministerin Cecilia Stegö-Chiló haben es mit den Regeln des Landes nicht so genauso genommen. Beide haben in den neunziger Jahren Kindermädchen schwarz bezahlt. Darüber hinaus hat die Kulturministerin es jahrelang versäumt die Fernsehgebühren zu bezahlen. Die Regierung Reinfeldt kommt unter Druck.

Dass die beiden Ministerinnen Kindermädchen schwarz beschäftigt hatten, haben sie bereits bei ihrer Amtseinführung zugegeben. Sowohl Handelsministerin Maria Borelius als auch Kulturministerin Cecilia Stegö-Chiló haben wohl gedacht, dass die Sache damit aus der Welt sei und sie sich jetzt ans Regieren begeben könnten.

Beide haben ihre Verfehlungen damit begründet, dass sie damals in den neunziger Jahren junge Mütter mit Karriere gewesen seien und sich eine legale Arbeitskraft einfach nicht hatten leisten können. Das stimmt jedoch zumindest im Fall Borelius nicht ganz. Denn mittlerweile wurde publik, dass Maria Borelius und ihr Mann in den Jahren 1990 bis 1999 zusammen knapp 1,8 Millionen Euro verdient haben.

Erfahrener Kollege hilft

Schützenhilfe erhalten die beiden neuen Ministerinnen von einem erfahrenen Kollegen. Der ehemalige Ministerpräsident und jetzige Aussenminister Carl Bildt lenkt das Augenmerk auf das komplizierte System, das es Privatpersonen nahezu unmöglich macht, Hilfen anzustellen: „Das schwedische Steuersystem macht das doch unmöglich eine gleichberechtigte Familie zu sein. Das wollen wir jetzt ändern und es damit den Frauen erleichtern in den Beruf zu kommen.“

Bildt spielt dabei auf Pläne der neuen Regierung an, Haushaltshilfen einfacher und mit weniger Steuerbelastung anstellen zu können. Doch mit dieser Erklärung gibt sich Lars Ohly von der Linkspartei nicht zufrieden: „Damit gibt man doch Kriminellen nach. Die Konsequenz wäre doch dass wir alle Steuern abschaffen müssten, denn bei nahezu jeder Steuer gibt es Leute, die sie hinterziehen.“

Jahrelang Fernsehgebühren nicht gezahlt

Noch schlimmer trifft es Kulturministerin Stegö-Chiló, denn sie hat ausserdem jahrelang ihre Fernsehgebühren nicht bezahlt. Erst wenige Tage vor ihrer Ernennung hat der Mann von Stegö-Chiló den fälligen Betrag einbezahlt. Das ist besonders pikant, da die von den Fernsehgebühren finanzierten,  öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radioanstalten in den Aufgabenbereich von Stegö-Chiló fallen. So sieht das auch Ministerpräsident Reinfeldt: “Das ist sehr ernst und muss wieder gut gemacht werden. Ich kann die Kritik gegen sie nachvollziehen und bin selbst enttäuscht, da sie mir nichts davon erzählt hat. Dennoch finde ich, dass sie eine Chance bekommen sollte, damit sie beweisen kann, dass sie eine gute Kulturministerin ist.“

Beide Ministerinnen haben sich für ihr Fehlverhalten entschuldigt und versichert, sie werden auch die finanziellen Aspekte regeln. Die Politik müsse jetzt Vorrang haben, meinte Reinfeldt, auch wenn sich die Kulturministerin darauf einstellen müsse, dass man ihr bei den kommenden Verhandlungen bei den öffentlich rechtlichen Anstalten mit grossem Misstrauen begegnen werde.

Dieter Weiand

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