Zentrum vor Umdenken in der Euro-Frage
Bisher war die Zentrumspartei die einzige im bürgerlichen Lager, die klar gegen den Euro ist. Jetzt hat jedoch anscheinend in dieser Frage ein Umdenken begonnen. Dies nicht zuletzt, weil im Herbst nach dem Wahlsieg die Parteivorsitzende Maud Olofsson Wirtschaftsministerin geworden und somit zu neuen Einsichten gekommen ist. Olofsson deutet jetzt an, dass sich die Partei der Frage erneut stellen sollte.
Die Frage nach dem Euro beschäftigt schwedische Politiker zurzeit nicht brennend. Das Referendum vor gut drei Jahren war deutlich gegen die europäische Einheitswährung ausgefallen. Allgemeiner Konsens war bisher, dass frühestens zehn Jahre nach der Volksabstimmung die Frage wieder aktuell werden könnte.
Jetzt meldet sich jedoch Maud Olofsson zu Wort. Die Vorsitzende der Zentrumspartei und Wirtschaftsministerin möchte, dass sich ihre Partei Gedanken über den Euro macht. Als einzige Partei im bürgerlichen Lager hatte das Zentrum 2003 gegen den Euro Stellung bezogen und an dieser Haltung bislang nichts geändert. Bei einem Treffen von kommunalen Abgeordneten der Zentrumspartei in Leksand, hat Olofsson die Türe in dieser Frage ein wenig geöffnet: „Schweden hat sich ohne die gemeinsame Währung gut behauptet. Aber ich sehe auch ein, dass wir bereit sein müssen, unsere Entscheidungen neu zu überprüfen.“
Erfolgreicher Euro
Das Hauptargument gegen den Euro vor gut drei Jahren war, dass Schweden damit seine finanzpolitische Unabhängigkeit aufgeben würde. Dazu steht Olofsson auch heute. Als Wirtschaftsministerin muss sie sich aber gleichzeitig intensiver mit den Wünschen der Unternehmen befassen und auch volkswirtschaftliche Aspekte mehr in Betracht ziehen. Die finanzpolitische Unabhängigkeit kann bei Wechselkursschwankungen sehr teuer werden. Die fünfjährige Geschichte des Euro als stabile Währung und der Beitritt Sloweniens zur Währungsunion haben auch in Schweden Spuren hinterlassen.
Offiziell hat Olofsson jedoch nicht Stellung bezogen, wie sie beteuert: “Vor dem Wahlkampf zum EU-Parlament im Jahr 2009 müssen wir ein neues Parteiprogramm verabschieden. Ich weiß, dass es Parteimitglieder gibt, die auch die Währungsunion diskutieren wollen. Ich wünsche mir einen offenen Dialog und dann müssen wir uns auf solche Diskussionen einstellen.“
Die Parteivorsitzende wünscht also eine Debatte über das Thema. Diese Tatsache wird von vielen schon so interpretiert, dass sie in der Frage ihre Ansicht geändert habe. Fredrik Jarl ist Redakteur der dem Zentrum nahe stehenden Tageszeitung „Hudiksvalls Tidning“: „Ich glaube, dass sie auf eine andere Antwort als ein Nein zum Euro aus ist, warum sollte sie denn sonst die Frage überhaupt stellen, wenn es da bisher eine klare Linie gegeben hat, “ meint Jarl. Dies würde jedoch bedeuten, dass die Parteivorsitzende noch jede Menge Euro-Skeptiker überzeugen muss. Denn bisher ist die Zentrumspartei das Sammelbecken für EU-Gegner im bürgerlichen Lager.
Dieter Weiand
