Debatte über Ostsee-Gasleitung hält an

Die Debatte um die geplante Ostsee-Gaspipeline hält an. Jetzt hat sich die schwedische Naturschutzbehörde zu Wort gemeldet, jene staatliche Institution, die auf die Einhaltung der Umweltauflagen beim Bau der Leitung durch die schwedische Wirtschaftszone wacht. Wenn es nach ihr ginge, sollte die deutsch-russische Pipeline entweder über Land bzw. gar nicht gebaut werden. Unterdessen streiten sich Regierung und Opposition in Schweden über die Frage, ob die Pipeline juristisch überhaupt noch zu stoppen ist oder nicht.

Inwieweit lassen sich die Pläne des Gas-Konsortiums Nordstream, eine Gasleitung durch die schwedische Wirtschaftszone in der Ostsee zu ziehen, mit der Umweltgesetzgebung in Schweden vereinbaren? Dieser Frage ist die schwedische Naturschutzbehörde „Naturvårdsverket“ in den letzten Wochen nachgegangen. Sie hat festgestellt, dass die geplante Route an wichtigen Vogelnistgebieten vorbei führt und fordert Nordstream auf, daher eine andere Route auszuarbeiten. Auch die Wartungsstation, die östlich von Gotland gebaut werden soll, wünschen sich die Umweltbeamten weiter im Meer – in ausreichendem Abstand zum Naturschutzpark „Gotska Sandön“, der kleinen Insel nördlich von Gotland. Zudem sollen die Leitungsbauer detailliert darstellen, welche Auswirkungen die Verlegungsarbeiten auf dem Grund der Ostsee auf die Umwelt haben und welchen Schaden die von Klimaforschern befürchteten Ostseestürme in den nächsten einhundert Jahren an der Leitung anrichten könnten.
Während Naturvårdsverket vor allem die Aufgabe hat, negative Auswirkungen zu verhindern, die der Gasleitungsbau mit sich bringt, können Umweltforscher dem Projekt jedoch auch positive Aspekte abgewinnen. Olof Lidén ist Professor im Fach Umweltwissenschaft an der Hochschule von Kalmar in Südschweden:
„Abgesehen von der Situation, wenn die Leitung gelegt wird, hat sie keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt. Es ist eher anders herum, dass die Leitung die Umwelt schützt, denn andere Aktivitäten finden in ihrer Nähe nicht statt. In der Nähe einer Gasleitung wird das Fischen verboten sein, auch die Trawler dürfen ihre Netze nicht auswerfen. Das wirkt sich positiv auf die Fischpopulationen aus, wie das Beispiel Nordsee zeigt. Die einzigen Stellen dort, wo man Dorsche finden kann, die bis zu 10, 15 Kilogramm schwer werden, das sind die Gebiete unter den Ölplattformen.“
Wessen Argumente am Ende am meisten zählen, darüber ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Derweil hält die innenpolitische Debatte darüber an, ob Schweden den Bau der geplanten deutsch-russischen Ostsee-Gaspipeline mit oder ohne gute Argumente überhaupt noch stoppen kann. Dass Schweden dem Projekt als Teil des transeuropäischen Energienetzes zugestimmt hat, sei nicht bindend, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Außenminister Carl Bildt hingegen ist der Meinung, die Zustimmung Schwedens auf EU-Ebene bedeute, dass Schweden den Bau der Gasleitung nicht mehr stoppen kann. Fest steht jedoch, dass das Betreiber-Konsortium Nordstream im Herbst mitteilen muss, welche Folgen das Projekt für die Umwelt hat.

Agnes Bührig

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