Wieder Turbulenzen um JAS

Der SAAB-Konzern baut nicht nur Autos und Lastwagen, sondern auch das teuerste Produkt, das die schwedische Rüstungsindustrie zu bieten hat – das Jagd- und Aufklärungsflugzeug JAS. Die Maschine mit dem Modellnamen „Gripen“ (Greif) war schon oft Anlass zu Kontroversen, besonders im Zusammenhang mit umstrittenen Exportpraktiken. Die sind auch jetzt wieder ins Interesse der Medien gerückt.  

Schweden ist in Aufruhr, seit bekannt ist, dass beim missglückten Versuch, vom  SAAB-Konzern hergestellte JAS-Kampfflugzeuge an Tschechien zu verkaufen, Bestechung im Spiel war. Die Justizbehörden ermitteln, und bei SAAB hat man Probleme mit der Wahrheit. Die Aufregung erscheint übertrieben, wenn man bedenkt, dass in der Rüstungsbranche Vermittlungsgelder für lohnende Geschäfte weltweit üblich sind. Immerhin geht es um Größenordnungen von vielen Millionen, ja sogar Milliarden.

Allein für ein JAS-Flugzeug dürften je nach ausgehandelten Konditionen um die 100 Millionen Euro zu berappen sein. Dabei kann man nicht einmal von modernster Technik sprechen – 2008 wird das Modell 20 Jahre alt. Auch von Pannen blieb JAS nicht verschont. Zu einer Katastrophe wäre es fast gekommen, als im August 1993 eine Maschine während einer Flugschau in Stockholm außer Kontrolle geriet. Der Pilot katapultierte sich aus dem Flugzeug, das in unmittelbarer Nähe von Tausenden Schaulustiger in den Mälarsee stürzte.

Nun ist das Prestige-Objekt der schwedischen Rüstungsindustrie erneut in den Schlagzeilen, wenn auch in ganz anderem Zusammenhang: Die Militärführung plant, ein JAS-Geschwader nach Afghanistan abzukommandieren. Der Hersteller erhofft sich davon nützliche Erfahrungen. JAS-Informationschef Owe Wagermark:

„Es ist doch klar, dass es aus der Export-Perspektive gut ist, wenn die Maschine in unterschiedlicher Umgebung und bei unterschiedlichen Einsätzen auch im Ausland erprobt wird. Das kann nur positiv sein.“

Das löste umgehend scharfe Kritik von Ulrica Messing, der Vorsitzenden des Verteidigungausschusses im Reichstag aus. Die sozialdemokratische Politikerin sprach der schwedischen Miltärführung und der bürgerlichen Regierung das Recht ab, allein die Entsendung von Kampfflugzeugen nach Afghanistan zu beschließen:

„Dafür müssen immer die Bedürfnisse des betroffenen Landes ausschlaggebend sein. Dann müssen die Vereinten Nationen an uns herantreten, und wir müssen das Ersuchen prüfen.“

Auf die Frage, in welchem Maße Exporterwägungen bei der Entscheidung über einen möglichen JAS-Einsatz eine Rolle spielen sollten, sagte Frau Messing:

„Das ist überhaupt kein Ausgangspunkt. Wenn wir an Mandaten der Vereinten Nationen teilnehmen, geschieht das mit dem Ziel, Voraussetzungen für eine demokratische und friedliche Entwicklung zu schaffen. Es kann nicht darum gehen, mit JAS-Flugzeugen Geschäfte zu machen.“

Ulrica Messing war in der im Herbst abgewählten Regierung von Göran Persson Ministerin für Infrastruktur. Vielleicht hat sie in dieser Funktion nichts davon erfahren, dass die Regierung schon 2004 in einer Studie über die künftige Verteidigungspolitik Folgendes festhielt:
“Bei Beschlüssen über eine mögliche Beteiligung von JAS-Geschwadern an internationalen Einsätzen muss auch eine Unterstützung der Bemühungen um den Export von JAS-Flugzeugen erwogen werden.“

Klaus Heilbronner

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