Zufriedenheit mit Irak-Konferenz

Die Isolation der Neuankömmlinge, die Bildung von Einwanderer-Ghettos - ein Problem, das in absehbarer Zeit in Schweden kaum an Brisanz verlieren dürfte. Dazu trägt nicht zuletzt der stete Flüchtlingsstrom aus dem Irak bei. Kein europäisches Land nimmt derzeit so viele Irak-Flüchtlinge auf wie Schweden. Schon mehrfach hatte die Regierung zumal an die übrigen EU-Länder appelliert, Schweden zu entlasten und selbst einen größeren Hilfsbeitrag zu leisten. Die Ergebnisse der internationalen Flüchtlingskonferenz in Genf hat man nun in Stockholm mit gewisser Genugtuung entgegengenommen. Gleichzeitig verspricht man Rückkehrwilligen finanzielle Hilfe.

Mehr Hilfe für die vier Millionen irakischen Flüchtlinge, aber mit besserer Lastenverteilung: Das ist eins der Hauptergebnisse der UN-Konferenz in Genf. Iraks Nachbarländer Syrien und Jordanien haben seit Kriegsausbruch zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Wenigstens finanziell sollen die Länder nun entlastet werden, darauf einigten sich Vertreter der Uno, Regierungen und Hilfsorganisationen. 60 Millionen Dollar sind dafür nötig. Måns Nyberg von der Stockholmer Vertretung der Uno-Flüchtlingsorganisation UNHCR:

„Es ist noch immer die beste Lösung, die Flüchtlinge nahe ihrer Heimat zu unterstützen. Dort haben sie bessere Möglichkeit, den Kontakt nach Hause aufrecht zu erhalten, und sie können bei Freunden und Verwandten unterkommen. Das Ziel des UNHCR ist, dass alle Flüchtlinge irgendwann in ihre Heimat zurückkehren können. Und da ist es besser, die Menschen leben in der Nähe als in einem fremden Land sehr weit weg.“

Vergleichsweise großzügiges Schweden

Ein Land weit weg ist auch Schweden. Hierher kommen vergleichsweise viele irakische Flüchtlinge. 9000 waren es im vergangenen Jahr. Damit nimmt Schweden mehr als die Hälfte aller irakischen Flüchtlinge in Europa auf und ist laut UNHCR mit Abstand das großzügigste Land. In diesem Jahr rechnen die Behörden sogar mit einem Zustrom von 20.000 Irakern. Auch wenn die irakischen Flüchtlinge Bleiberecht in Schweden genießen, wächst mit der Zuwanderung der Druck auf den Kommunen. Sie müssen schließlich für die Integration von Einwanderern und Flüchtlingen Sorge tragen.

Rückkehrerzuschuss soll zur Heimreise anregen

Die Regierung will nun Anreize schaffen, dass die Menschen in absehbarer Zeit Schweden auch wieder verlassen. Jeder zweite Asylantrag wird derzeit abgelehnt, viele Antragsteller bleiben trotzdem illegal im Land. Mit einem Rückkehrerzuschuss in Höhe von 2000 Euro für Erwachsene und bis zu 5000 Euro für Familien soll die Heimreise schmackhaft gemacht werden.

Ein sinnloses Unterfangen, meint Philip Muus, Migrationsexperte an der Hochschule Malmö.

„Die Leute haben doch Grund, sich zu verstecken und sind sich sicher, dass sie in ihrem Heimatland um ihr Leben fürchten müssen.“ 

Einwanderungsminister Tobias Billström lässt die Kritik nicht gelten. „Ich finde das Modell sehr wichtig. Es ist human und hilft denen, deren Antrag abgelehnt wurde, in geordneter Form in ihre Heimat zurückzukehren.“

Liv Heidbüchel

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