Lars Leijonborg (rechts) und der mögliche Nachfolger Jan Björklund

Neuorientierung nach Leijonborgs Rücktritt

Der gestern angekündigte Rücktritt von Lars Leijonborg vom Parteivorsitz der Liberalen Volkspartei hat Auswirkungen über die Parteigrenzen hinaus. Die Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Zentrum und Liberalen muss sich erst einmal neu sortieren. Derweil entspinnt sich bei den Liberalen eine Debatte darüber, wie es eigentlich weitergehen soll.

Der Rücktritt hat ihn selber überrascht. Am Wochenende bei einem Treffen von Parteidelegierten aus ganz Schweden gab sich Leijonborg noch zuversichtlich. Einen halben Tag später strich er dann die Segel. Er ist auf Widerstand gestoßen, mit dem er nicht gerechnet hatte, so Leijonborg: „Ich glaube schon, dass ich einen Neubeginn hingekriegt hätte. Mir haben immer schon Menschen gesagt, ’das schaffst du nicht, du bist zu müde’. Aber ich habe uns immerhin zu den zwei besten Wahlresultaten seit den 60er Jahren verholfen. Aber in der aktuellen Situation war es besser zurückzutreten.“

Gestandene Parteimitglieder heben derweil warnend den Zeigefinger. Ein Wechsel des Führungspersonals allein werde die Partei kaum aus dem Umfragetief bringen, meint der liberale Reichtagsabgeordnete Carl B. Hamilton: „Wir sehen hier eine Sehnsucht nach einer Art Messias. Man denkt, dass wir nicht unsere Politik ändern müssen, sondern nur unseren Vorsitzenden – jemand, der unsere Partei nach oben bringt. Und Lars Leijonborg konnte nicht diese Person sein. Und jetzt sollen wir einen anderen finden, aber es gibt keinen Messias.“

Frischer Wind gesucht

Die Vorsitzende des Stockholmer Verbandes sieht das dagegen anders. Die Zeit für einen Wechsel an der Spitze sei einfach reif gewesen, meint Maria Wallhager: „Wir brauchen einfach frischen Wind in der Partei, der uns und unsere Wähler inspiriert.“

Bereits im Vorfeld hatten sich Liberale zu Wort gemeldet, denen der Kurs von Leijonborg zu weit nach rechts gegangen war. Leijonborg hatte die Partei mit höheren Anforderungen an Einwanderer und strengeren Regeln in der Schule profilieren wollten. Der neue Krus führte aber auch dazu, dass sich die Liberalen innerhalb der Allianz nur wenig von der großen Partei der Konservativen mit Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt an der Spitze unterscheiden konnten. Ob es nun in diesen Fragen tatsächlich zu einem Kurswechsel kommen wird, bleibt aber fraglich.

Initiator der Allianz

Im Regierungsbündnis wurde der Ausfall. Leijonborgs mit Bedauern aufgenommen. Leijonborg war einer der Initiatoren der bürgerlichen Allianz für Schweden gewesen. So sieht das auch der Vorsitzende der Konservativen und Ministerpräsident, Fredrik Reinfeldt: „Ich bedaure das sehr. Lars war auch ein sehr guter Freund. Er hat eine große Bedeutung für die Entwicklung und die Arbeit der Allianz. Ich respektiere seine Entscheidung. Er hat gespürt, dass er seine Arbeit nicht fortsetzen kann.“

Für den Vorsitzenden der Christdemokraten, Göran Hägglund, ist der Rücktritt Leijonborgs ein Verlust: „Lars Leijonborg hat gute Sachkenntnisse in vielen Politikbereichen. Er denkt in neuen Bahnen. Er wird eine Lücke hinterlassen.“

Seinen Posten als Bildungsminister wird Leijonborg zunächst noch behalten. Er hat jedoch bereits angedeutet, dass auch der Verbleib im Kabinett nicht als sicher gilt. Mit dieser Frage wird sich der Nachfolger im Parteivorsitz beschäftigen müssen. Als Hauptfavorit gilt da Schulminister Jan Björklund, der dann aber in der Kabinettshierarchie unter Leijonborg stünde. Deshalb scheint es unwahrscheinlich, dass Leijonborg der Regierung erhalten bleibt.

Dieter Weiand

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