Finanzminister Anders Borg

Regierung verspricht weitere Steuersenkungen

Mit weiteren Steuergeschenken will die bürgerliche Regierung den wirtschaftlichen Aufschwung auf den Arbeitsmarkt übertragen. Vor allem Steuerzahler mit mittlerem und niedrigem Einkommen sollen davon profitieren. Finanzminister Anders Borg stellt Steuersenkungen von bis zu 100 Millionen Euro in Aussicht.

Die schwedische Konjunktur läuft ohnehin auf Hochtouren, nun soll auch der allmähliche Aufschwung am Arbeitsmarkt noch mehr an Fahrt gewinnen, verspricht Finanzminister Anders Borg. Schon jetzt hat Schweden eine offizielle Arbeitslosenquote von vier Prozent. Diese Zahl könnte weiter sinken: „Wir wollen die Einkommensteuer für Mittel- und Niedrigverdiener senken. Das war schließlich eines unserer Wahlversprechen. Diese Steuersenkung wird all jenen zugute kommen, die am allgemeinen Aufschwung teilhaben möchten. Wir haben gerade eine Hochkonjunktur und das soll sich auch auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen. Immerhin werden zehn- bis 15.000 neue Jobs entstehen.“

Bereits zum kommenden Jahreswechsel werden die Steuererleichterungen in Kraft treten. Vorausgesetzt, die positive Wirtschaftslage hält an. Gesamtkostenpunkt: rund 100 Millionen Euro. Wie die Mindereinnahmen im Steueretat ausgeglichen werden, darüber schweigt sich der Minister bislang aus. Hier dürfte es noch zu Diskussionen innerhalb der bürgerlichen Vierparteienkoalition kommen. Feststeht laut Borg allerdings bereits, welche Einkommensgruppen von den Steuerplänen betroffen sein werden.

Zwei Konzepte

Dazu hat das Finanzministerium zwei Konzepte erarbeitet – einmal für Arbeitnehmer, die monatlich umgerechnet bis zu 3.900 Euro verdienen, und einmal für all diejenigen mit einem Monatseinkommen bis zu 3.300 Euro. Kritiker des Konzepts bemängeln, dass die Steuerprogression auf jeden Fall erhalten bleibe. Wer mehr verdiene, spare also künftig auch mehr.

Doch Anders Borg lässt diese Kritik nicht gelten: „Berufsgruppen wie Ingenieure, Ärzte oder Beamte werden nicht so sehr profitieren wie Arbeitnehmer mit mittleren oder niedrigen Einkommen.“

Gefahr einer Überhitzung 

Und dies werde automatisch der Gesamtwirtschaft zugute kommen, glaubt Borg. Denn das Geld, das den Bürgern nun zum Ausgeben bleibe, gelange in den Handel, der seinerseits mehr Menschen anstellen werde. Einige Wirtschaftsexperten hegen jedoch Zweifel an der optimistischen Theorie des Finanzministers. Sowohl die Zentralbank als auch führende Kreditinstitute warnen seit Monaten vor einer Überhitzung der schwedischen Wirtschaft. Es sei an der Zeit, den ungebremsten Aufschwung etwas zu drosseln. Dessen ungeachtet setzt die Regierung weiterhin auf Konjunkturstimulation.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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