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Vorschlag: Benzinpreis 20 Kronen pro Liter

Publicerat måndag 9 juli 2007 kl 15.02

Auf dem Parkgelände Almedalen in Visby auf Gotland hat am gestrigen Sonntag Abend die traditionelle Politiker-Woche Woche begonnen. Immer im Juli liefern sich Schwedens Parteien hier einen politischen Schlagabtausch - in diesem Jahr zum 40. Mal. In Wahljahren ist dies der Auftakt zum Wahlkampf, in Zwischenjahren wie diesem eher ein beschaulicher Ort der Reflexion, bei dem auch nicht alle Parteichefs anwesend sind. Die Chefin der Zentrumspartei, Wirtschaftsministerin Maud Olofsson, überließ Umweltminister Andreas Carlgren, das Mikrofon als Eröffnungsredner.  Er machte einen schockierenden Vorschlag.

Bei strömendem Regen spazierte der Umweltminister durch den üppig grünenden Park. Die Tatsache, dass er und nicht die Parteichefin in Almedalen auftritt, zeigt, dass die bürgerliche Regierung neuerdings auf Umweltthemen setzt. Neben Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität der Ostsee machte der Umweltminister eine Ankündigung, die Schwedens Autofahrer schockiert: im Sinne des Klimaschutzes soll die Umweltsteuer auf Benzin deutlich erhöht werden. Der Benzinpreis müsse auf bis zu 20 Kronen pro Liter, reichlich zwei Euro, steigen, erst dann würden die Autofahrer ihre Gewohnheiten ändern und auf umweltschonende Verkehrsmittel umsteigen. Ein entsprechender Vorschlag soll 2008 in einem Gesetzespaket zur Klimaverbesserung vorgelegt werden.


Bisher hat die bürgerliche Regierung in ihrer Umweltpolitik Anreize betont, die Bürger und Unternehmen zu umweltfreundlicherem Verhalten bringen sollen. Ist nun ein Umschwung vom Zuckerbrot zur Peitsche im Gange? Umweltminister Andreas Carlgren verneint das: „Wir arbeiten auch weiterhin mit Anreizen und belohnen umweltfreundliches Verhalten. Allerdings wird umweltschädliches Verhalten künftig teuer. Das ist der eigentliche Sinn der wirtschaftlichen Steuerungsinstrumente, die wir im Rahmen unserer marktwirtschaftlichen Regierungspolitik entwickeln“, so der Umweltminister.

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