Gunilla Carlsson.

Schärfere Kontrolle über schwedische Entwicklungshilfe

Schweden gibt mehr als 1 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes für die Unterstützung armer Länder aus. Damit ist Schweden eines der wenigen Länder, das die Uno-Vorgaben zur Entwicklungshilfe sogar übertrifft. Zu oft landen die Gelder allerdings in falschen Händen. Nun soll eine gründliche Veränderung des Entwicklungshilfewesens dafür sorgen, dass die Regierung mehr Kontrolle darüber hat, wofür die Entwicklungshilfe tatsächlich verwendet wird.

3,2 Milliarden Euro gibt die schwedische Regierung jährlich für Entwicklungshilfe aus. Nun will sie die Verteilung dieser Gelder mehr in die eigenen Hände nehmen und den Verbleib der Hilfe stärker kontrollieren. Entwicklungshilfeministerin Gunilla Carlsson hat zu diesem Zweck das schwedische Entwicklungshilfesystem gründlich reformiert: „Ziel unserer Reform der Entwicklungshilfe ist es, auf eine andere Art und Weise zusammenzuarbeiten als zuvor. Wir werden uns vor allem die Länder genauer ansehen, die sich nach einem Konflikt im Wiederaufbau befinden wie Afghanistan. Wir wollen prüfen, wie Entwicklung und Sicherheit zusammenhängen. Da müssen wir uns auch entsprechend organisieren.“

Der Entwicklungshilfesektor soll in mehreren Bereichen umorganisiert werden. Zum einen soll die Entwicklungshilfebehörde Sida, die dem Außenministerium untersteht, in Zukunft weniger Einfluss haben als bisher. Schon jetzt sind Daten über Personen, die an Hilfseinsätzen teilnehmen könnten, von Sida an die der Entwicklungshilfeministerin unterstellte Behörde zur Konflikt- und Krisenbewältigung abgegeben worden. Dadurch erhofft sich Gunilla Carlsson einen besseren Überblick und eine stärkere Kontrolle über die zur Verfügung stehenden Ressourcen.

Außerdem will die Regierung künftig militärische und zivile Einsätze leichter miteinander kombinieren können. So sollen beispielsweise Polizisten, Juristen oder medizinisches Personal schwedische Truppen dabei unterstützen, in anderen Ländern für Sicherheit zu sorgen.

Bedingung: Wahrung der Menschenrechte und Demokratie
Vor allem aber will Schweden in Zukunft stärkere Forderungen an die Länder stellen, die Entwicklungshilfe erhalten. Gunilla Carlsson will, dass nur die Länder Gelder bekommen, die die Wahrung der Menschenrechte und Demokratie im Lande garantieren können. Durch diese neuen Bedingungen ist die Anzahl der Empfängerländer bereits halbiert worden. Gunilla Carlsson sagt dazu: „Wir wollen nun sehen, wie wir tatsächlich zur Entwicklung und zur Armutsbekämpfung in anderen Ländern beitragen können. Denn in vielen Teilen der Welt ist vor allem der Kampf um Menschenrechte und mehr Freiheit nötig.“

Besonders am Herzen liegen der Ministerin diejenigen, die am meisten unter Kriegs- und Konfliktsituationen zu leiden haben. Deshalb will sie insbesondere Schwedens Hilfe für Frauen, Mädchen und Kinder ausbauen.

Clarissa Blomqvist

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