Checkpoint in Kabul: Schwedische Einwanderungsbehörde beurteilt Lage als sicher

Ausweisungen nach Kabul gestoppt

Die Sicherheitslage in der afghanischen Hauptstadt beurteilt die schwedische Einwanderungsbehörde als ausreichend gut, um afghanische Flüchtlinge dorthin auszuweisen. Nun jedoch hat die Polizei die Ausweisung von 19 Afghanen gestoppt – wegen Protesten aus Afghanistan selbst, aber auch von Seiten des UN-Flüchtlingskomitees UNHCR.

Zwar gibt es ein Abkommen zwischen Schweden, Afghanistan und dem UNHCR über die Rückführung von afghanischen Flüchtlingen. Doch offenkundig ist dieses Abkommen nicht in Stein gemeißelt. Denn Afghanistan hat nun signalisiert, zwangsausgewiesene Flüchtlinge nicht in unbegrenzter Zahl aufzunehmen – so wie das Abkommen eigentlich vorsieht. Auch vom Flüchtlingskomitee kamen in mehreren der jüngsten Fälle Bedenken. Pressesprecherin Hanne Mathisen:

„Die Menschen kommen teilweise aus Gegenden, die wir als unsicher einstufen, und in sechs Fällen hat unsere Einschätzung nun dazu geführt, dass die Betroffenen nicht ausgewiesen wurden. Das begrüßen wir natürlich.“

Um die zwischenstaatliche Absprache nicht grundsätzlich zu gefährden, hat Schweden klein beigegeben.

„Nicht nur vom UNHCR kamen ja Einwände“, erläutert Per Löwenberg von der Polizeibehörde. „Auch Gesandte des Außenministeriums haben angedeutet, dass es aus afghanischer Sicht ungünstig sei, so viele Personen gleichzeitig zu schicken.“

Ungünstig nicht zuletzt deshalb, weil Afghanistan gerade Neujahr feiert. Die Flüchtlinge auszuweisen empfinde man zu diesem Zeitpunkt als gefühllos und beleidigend. Wie schwer dieses Argument wiegt, ist nicht leicht zu beurteilen. Fest steht jedoch, dass sich das afghanische Flüchtlingsministerium außerstande sieht, so viele Zwangsrückkehrer auf einmal entgegenzunehmen.

Letzter Aufruf Kabul

Nun werden wohl vorerst nur sechs oder sieben Afghanen mit einer eigens gecharterten Maschine in die aserbaidschanische Hauptstadt Baku geflogen, von dort aus geht es weiter nach Kabul. Wohl auch, weil diese Flugverbindung in Kürze eingestellt wird, hatte es Schweden mit den Ausweisungen eilig. Ob auch künftig Abschiebungen per Chartermaschine in Frage kommen, lässt die Polizei unbeantwortet. Und auch wie mit den Personen künftig verfahren werden soll, deren Abschiebung nun vorläufig gestoppt wurde, sei nicht Sache der Polizei, betont Per Löwenberg.

„Nun ist es an der Einwanderungsbehörde über die Fälle zu entscheiden, bei denen das UNHCR Bedenken hatte. Möglicherweise werden Beschlüsse noch mal geändert. Die Polizei jedenfalls hat nur eine weiterführende Rolle in der Angelegenheit.“

Liv Heidbüchel

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Du hittar dina sparade ljud i menyn under Min lista