Schärft die Aufmerksamkeit: Finanzamt

Sozialbetrüger im Blickpunkt

Mehrere Untersuchungen in den vergangenen Jahren haben an den Tag gebracht, dass so mancher Bürger des schwedischen Wohlfahrtsstaates dem Schummeln nicht abgeneigt ist. Um Betrügern das Handwerk zu legen, sollen jetzt verschiedene Register noch besser vernetzt werden.

Auch für Schweden gilt: Nicht jeder, der sich auf dem Papier wie ein armer Schlucker ausnimmt, ist in Wirklichkeit einer. Sprich: Wenn in der Steuererklärung steht, es sei keinerlei Einkommen vorhanden, muss das nicht der Wahrheit entsprechen. Das Finanzamt hat nun in den vergangenen vier Jahren diese so genannten „Null-Zahler“ genauer unter die Lupe genommen und darunter so manchen Schummler gefunden. Häufig befleiβigen sich die Betreffenden auβerdem doppelten Betrugs: Einerseits zahlen sie keine Steuern, andererseits kassieren sie unberechtigt soziale Beihilfen.

Doppeltes Absahnen

“Nicht selten leben diese Leute von Sozialbezügen, während sie gleichzeitig Tätigkeiten nachgehen, die als Geschäftstätigkeit bezeichnet werden müssten“, sagt Günter Björklund, Revisionschef beim Finanzamt Dalarna. „Da kann es zum Beispiel um Verkauf gehen, im Internet vor allem, oder man betreibt eine Hundezucht in einem Ausmaβ, die sich der Geschäftsform nähert. Auch Autohandel kann darunter fallen.“

Bei der Jagd auf Betrüger hat das Finanzamt in den letzten Jahren schon so manchen Erfolg erzielt: Auf die Schliche kam man bisher 7000 Null-Zahlern. Insgesamt hatten sie Vater Staat die stattliche Summe von umgerechnet mehr als 100 Millionen Kronen vorenthalten wollen. Gelder, die nun also zurückgefordert werden. Ganz besonders betrüblich um die Steuermoral steht es offensichtlich in den Groβstädten; dort leben nämlich prozentual gesehen die meisten Null-Zahler. Aber auch in Västerbotten in Norschweden haut man den Staat gern mal übers Ohr.

Gemeinsame Jagd

Nun also kommt das dicke Ende nach. Wichtig beim Auffinden der Sünder sei die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden gewesen, berichtet Günter Björklund: Diese Zusammenarbeit sei in den vergangenen vier Jahren ausgebaut worden und funktioniere gut. Und bald werden die Fahnder über noch bessere Handhaben verfügen: Schon ab dem ersten Mai werden die einschlägigen Register nämlich zentral koordiniert. Dann sind Ämter wie beispielsweise die Versicherungskasse ausdrücklich verpflichtet, einander zu unterrichten, wenn eine Behörde krimineller Tätigkeit ausgesetzt ist. Wird also beispielsweise jemand beim Sozialbetrug ertappt, dann muss das schnellstens auch die Steuerbehörde erfahren.

Auf diese Weise werde die Gesellschaft viel Geld sparen können, meint der für Finanzmärkte zuständige Minister Mats Odell: „Die Versicherungskasse geht davon aus, dass es sich um eingesparte Beträge zwischen 75 und 120 Millionen Euro jährlich handelt. Mit diesen Geldern, die bisher durch Betrug verschwunden sind, könnte man die Pflege von Alten und Kranken verbessern und die Wartezeiten im Gesundheitswesen verkürzen.“

Anne Rentzsch

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