Wirtschaftsministerin Maud Olofsson

Olofsson will Kindergeld vom Einkommen abhängig machen

Das staatliche Kindergeld wird in schwedischen Familien ganz unterschiedlich verwendet. Einige Eltern können es auf die hohe Kante legen. Andere sind auf die monatliche Unterstützung angewiesen, um überhaupt über die Runden zu kommen. Das ist ungerecht, findet die schwedische Zentrumspartei. Die Parteivorsitzende und Wirtschaftsministerin Maud Olofsson will deshalb das Kindergeld lieber vom Einkommen der Eltern abhängig machen. Ein Vorschlag, der nicht von allen begeistert aufgenommen wird.

Umgerechnet rund 110 Euro bekommen schwedische Eltern monatlich pro Kind an Kindergeld, unabhängig davon, wie viel sie verdienen. Damit soll bald Schluss sein, wenn es nach dem Willen der Zentrumspartei geht.

Gleiches Kindergeld für alle ungerecht?
Viele Menschen im Lande empfänden es als ungerecht, dass selbst Eltern mit hohem Einkommen die monatlichen Beitragszahlungen erhielten, auch wenn sie gut ohne diese zu Recht kämen. So argumentiert die Zentrumspartei. Die Parteivorsitzende und Wirtschaftsministerin Maud Olofsson will deshalb nun im Zuge der zurzeit von der Regierung vorgenommenen steuer- und familienpolitischen Reformen auch die Regelungen für das Kindergeld überprüfen. Hat man sich bisher vor allem um das Wohl der Rentner und der Frauen gesorgt, will man sich jetzt auch um die schlechter gestellten unter den Eltern kümmern.

Der kontroverse Vorschlag stammt ursprünglich von Annika Qarlsson, Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende der Frauen der Zentrumspartei: „Das Beste wäre, wenn man das Kindergeld vom Einkommen abhängig machen würde. Denn dann bekommen nur diejenigen Kindergeld, die wirklich darauf angewiesen sind. Die Familien, die dagegen das Geld gleich auf ein Konto legen als Grundlage für den Augenblick, wenn die Kinder von zuhause ausziehen, bekommen kein Kindergeld.“

Als Grenze hat Qarlsson ein Jahreseinkommen von umgerechnet rund 25 000 Euro vorgeschlagen. Nur wer unter dieser Grenze bleibt, soll in Zukunft Kindergeld erhalten können. Bekommen die Eltern in den niedrigsten Einkommensklassen dann künftig auch mehr Geld als bisher? „Ja, das meine ich. Wenn wir über dieselbe Summe an Kindergeld verfügen können wie bisher, dann ist es klar, dass mehr Geld übrig ist für diejenigen mit niedrigem Einkommen.“

Opposition und Allianzpartner kritisch
Der Vorschlag der Zentrumspartei trifft nicht bei allen Parteien auf Begeisterung. So befürchtet die Sozialdemokratin Veronica Palm, die Reform des Kindergeldes würde das Gegenteil von dem bewirken, was eigentlich erwünscht sei: „Das Problem besteht darin, dass man eine sehr gut funktionierende, generelle Unterstützung aufbricht und selektiv macht. Internationale Erfahrung zeigt aber, dass diejenigen, die es ökonomisch am Schwierigsten haben, gerade in Gesellschaften mit einem generellen Wohlfahrtsmodell am meisten profitieren. Wenn man allerdings die Gelder nur auf einige Gruppen richtet, wie es die Zentrumspartei nun vorhat, dann werden auf lange Sicht diejenigen betroffen und bestraft, die die Gelder am nötigsten haben.“

Auch die Allianzpartner in der bürgerlichen Regierungskoalition haben andere Vorstellungen davon, wie das Kindergeld verteilt werden soll als die Zentrumspartei. Sie halten an einem Kindergeld für alle fest, zum Teil wollen sie sogar eine Erhöhung der monatlichen Gelder. Ein einkommensabhängiges Kindergeld lehnen etwa die Konservativen ab. Ein Bemühen um höhere Löhne werde sich für Eltern nicht mehr lohnen, wenn ihnen auf der anderen Seite das Kindergeld gestrichen werde.

Clarissa Blomqvist 

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