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Schenström-Affäre

Reinfeldt vor Verfassungsausschuss

Politische Skandale gibt es mit unschöner Regelmäßigkeit in allen Ländern. Im eher betulichen politischen Tagesgeschehen Schwedens haben solche Vorkommnisse meist nur die Dimension von Skandälchen. So auch die Affäre um den Fehltritt der früheren Staatsekretärin von Ministerpräsident Reinfeldt. Sie hatte im vergangenen Herbst während ihres Krisenbereitschaftsdienstes bei einem ausgedehnten Lokalbesuch Alkohol getrunken. Das kostete sie ihr Amt.

In dieser Woche beschäftigte sich der Verfassungausschuss des Reichstages mit dem Vorgang. Am Freitag schließlich befragte das Gremium Fredrik Reinfeldt dazu.

Zum Auftakt der Anhörung nutzte der Regierungschef die Gelegenheit, die bisherige Berichterstattung über den Fall zu kritisieren. Reinfeldt wandte sich gegen die Darstellung, der Lokalbesuch seiner Mitarbeiterin Ulrica Schenström habe die Krisenbereitschaft der Regierung außer Kraft gesetzt.

„In den Medien gibt es ein sehr verzerrtes Bild, das den Eindruck vermittelt, als liege die Verantwortung in diesem Bereich bei einer einzelnen Person oder sei an die jetzige politische Führung gekoppelt. Das ist keine korrekte Beschreibung des Krisenmanagements in Schweden. Diese Funktion ist auf viele Behörden und Regierungsstellen verteilt. Eine ganze Reihe auch unpolitischer Personen überwacht und analysiert Ereignisse, die sich auf  Schweden auswirken können.“

Trotz dieser Klarstellung wollten Ausschussmitglieder wissen, was wohl passiert wäre, wenn während Schenströms Lokalausflug ein Krisenfall eingetreten wäre. Reinfeldts Antwort:

„Vermutlich hätte sich einer meiner engen Mitarbeiter bei mir gemeldet. Im übrigen bringt es ja mein Amt mit sich, dass ich selbst an Nachrichten interessiert bin und ich deshalb schnell auf so etwas aufmerksam geworden wäre.“

Ein unverhohlener Seitenhieb Reinfeldts gegen seinen sozialdemokratischen Amtsvorgänger Göran Persson, der sich noch am Tag nach den ersten Schreckensmeldungen über die Tsunami-Katastrophe vom Dezember 2004 ahnungslos gegeben hatte.  

Der Vertreter der sozialdemokratischen Opposition im Verfassungsausschuss, Morgan Johansson, wollte Reinfeldt in der Befragung dazu bringen, eine Mitschuld am Fehlverhalten seiner Staatssekretärin einzuräumen:

„Der Ministerpräsident will nicht zugeben, dass er es unterlassen hat, Ulrica Schenström deutliche Weisungen zu erteilen. Stattdessen soll alle Schuld daran, dass die Sache so schief ging, auf Ulrica Schenström lasten. Ist das die Auffassung des Ministerpräsidenten?“

Reinfeldt verzichtete auf die nahe liegende Gegenfrage, welche Art von Weisungen er der Staatssekretärin hätte geben sollen. Stattdessen wandte er sich gegen die Wortwahl des Oppositionspolitikers:

„Jetzt benutzt Morgan Johansson den Begriff Schuld. Ich spreche von Verantwortungsverhältnissen, und da ist es nun einmal so, dass es eine von mir delegierte Verantwortung ist. Und als es darum ging sicherzustellen, dass die betreffende Person diese Aufgabe erfüllt, habe ich meine Verantwortung wahrgenommen. Und ich hatte keinen Anlass zu bezweifeln, dass auch Ulrica Schenström ihren Teil der Verantwortung wahrnimmt.“

Auch der Vertreter der Umweltpartei hatte sich eine Frage zurechtgelegt. Er wollte von Reinfeldt wissen, ob der Lokalbesuch der Staatssekretärin eine einmalige Schlamperei gewesen sei oder ob in der Regierungskanzlei eine allgemeine Kultur der Nachlässigkeit herrsche.

Die Antwort des Ministerpräsidenten: Den unfehlbaren Menschen gibt es nicht.

Ergänzend sei betont: Auch nicht in Schweden.

Klaus Heilbronner 

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