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VERTEIDIGUNG

Diskussion um Sparpläne für Streitkräfte

Wohin marschiert die schwedische Armee? Darüber herrscht Verwirrung, nachdem der Oberbefehlshaber der Streitkräfte am Donnesrtag harte Worte an die Adresse der Regierung gerichtet hat. Seine Warnung: Nach allen Sparmaβnahmen der jüngsten Zeit kann die Armee ihre Aufträge nicht mehr erfüllen. Worin genau diese Aufträge bestehen, ist allerdings auch nicht klar. Eine Havariekommission müsse man zur Rettung der Streitkräfte einberufen, fordert heute die Tageszeitung Göteborgs-Posten, und Dagens Nyheter empfiehlt, in Sachen Verteidigungspolitik noch einmal ganz neu anzufangen.

Oberbefehlshaber Håkan Syrén hatte am Donnerstag Maβnahmen avisiert, wie der chronischen Finanzkrise in der Verteidigung beizukommen sei. So wird eine ganze Reihe von Verbänden abgewickelt. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt verwies in seinem Kommentar auf weitere Sparmöglichkeiten:

”Die Regierung hat schon mehrfach betont, dass es vor allem im Bereich der Ausrüstung viel Potenzial gibt. Hier wollen wir in der kommenden Zeit noch genauer hinschauen. Was die Teilnahme an internationalen Einsätzen anbelangt, muss es wahrscheinlich eher darum gehen, Ressourcen aufzustocken.”

Doch woher nehmen und nicht stehlen? Dass die Verteidigung grundsätzlich sparen muss, darüber sind sich Schwedens Parteien im Wesentlichen einig. Über die Höhe dieser Einsparungen gehen die Meinungen allerdings stark auseinander. Als Finanzminister Anders Borg im vergangenen Sommer Pläne verkündete, bis zum Jahr 2010 umgerechnet an die 350 Millionen Euro im Verteidigungshaushalt zu streichen, war dies nicht für den damaligen konservativen Verteidigungsminister Mikael Odenberg das Signal, seinen Rücktritt einzureichen. Auch aus der Opposition kam harte Kritik. Der wichtigste Vorwurf damals wie auch nach den jetzt aktuellen Sparvorschlägen: Für die Hungerkur fehlt Richtung und Ziel. Anders Karlsson, Vorsitzender des parlamentarischen Verteidigungsausschusses:

”Wir sind überzeugt, dass es möglich ist, in der Verteidigung zu sparen, aber das muss in der richtigen Reihenfolge passieren. Zuallererst muss man sich entscheiden, wie die Verteidigung der Zukunft aussehen soll, und zwar über einen längeren Zeitraum hinweg. Es funktioniert nicht, hier einmal das abzuknapsen und dort jenes. Nur wenn das Sparen in der richtigen Ordnung passiert, funktioniert es.”

In den vergangenen 20 Jahren hat Schwedens Verteidigung eine dramatische Entwicklung von der so genannten Invasions- zur Einsatzverteidigung durchlaufen. Während immer mehr schwedische Soldaten unter UN- und NATO-Befehl in internationalen Friedenstruppen Dienst tun, ist die Zahl der Soldaten, die im Falle einer Bedrohung Schwedens mobilisiert werden könnten, von 800 000 im Jahr 1988 auf heute 57.000 gesunken.

Dass Schweden im Grunde also nicht mehr in der Lage ist, sich im Fall eines Angriffs aus eigener Kraft zu verteidigen - auch dies war am Freitag Thema mehrerer schwedischer Leitartikelseiten. „Im Prinzip alles muss infrage gestellt werden”, schreibt beispielsweise Göteborgs-Posten. Und beginnen müssen wir mit der Allianzfreiheit. Ist es sinn- und verantwortungsvoll, weiterhin auβerhalb der NATO zu bleiben - mit einer Verteidigung, die nicht einmal theoretisch ohne die NATO funktioniert?”

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