Bald: Charmanteste Kommune der Region Nordschweden gesucht
Verwaltung

Zusammenlegung von Provinzen geplant - Norrbotten bleibt skeptisch

Die Verwaltungslandschaft in Schweden soll neu geordnet werden. Das schlägt eine noch von der Regierung Persson eingesetzte Untersuchungskommission vor. Danach sollen aus den bestehenden 21 Provinzen sechs bis neun neue Regionen gebildet werden. Das hat im ganzen Land für Diskussionen gesorgt, bei denen Vor- und Nachteile abgewogen werden. In der nördlichsten Provinz Norrbotten ist das Unbehagen angesichts einer neuen Region besonders groß. Denn dort ist die Bildung einer Region geplant, die fast die Hälfte der Gesamtfläche Schwedens ausmacht.

Im gut klimatisierten Sitzungssaal in Luleå tagen die Vertreter des Landstinget Norrbotten. Der Provinziallandtag (Landsting) wird alle vier Jahre gewählt und verwaltet die Gesundheitsversorgung in Norrbotten und ist für gewisse Infrastrukturfragen zuständig, sonst hat das höchste Organ der Provinz nicht viel zu sagen. Die Politik wird in Stockholm gemacht. Das soll mit der so genannten Regionenbildung ein bisschen anders werden. Die Parlamente der neuen Regionen sollen nämlich einige Befugnisse mehr bekommen, was der Abgeordnete Kenneth Backgård von der Sjukvårdspartiet zunächst begrüßt. Die Gesundheitspartei ist die zweitstärkste Fraktion im Provinziallandtag.

”Man will damit eine bessere Koordination der Verwaltung erreichen und vermeiden, dass einzelne Institutionen dieselbe Arbeit machen”, erklärt Backgård. ”Man kann über Mittel verfügen, die heute in der Verantwortung der Provinzialverwaltungen liegen. Man kann also mehr bestimmen.”

Die Provinzialverwaltung (Länsstyrelsen) ist für Fragen des Natur- und Tierschutzes zuständig, wacht über Jagd, Fischerei und Rentierzucht, und darüber, dass die in Stockholm beschlossenen Gesetze eingehalten werden. Und nicht zuletzt ist die Provinzialverwaltung gewissermaßen eine Fördermittel-Verteilanstalt. Teile der administrativen Aufgaben könnten in Zukunft auf die Verwaltung der Regionen übergehen. Stärkere Regionen können ihren Einfluss in Stockholm besser geltend machen, hoffen die Befürworter der Verwaltungsreform.

Norrbotten ist vielen schon jetzt zu groß

Das Parlament in Luleå ist jedoch alles andere als einig in der Frage der Region. Denn damit hört die Provinz Norrbotten auf zu existieren. Norrbotten, Västerbotten und Teile Västernorrlands sollen die Region Norra Sverige bilden, und das ist vielen einfach zu groß, wie der Sjukvårdspartiet. Kenneth Backgård:

”Es spricht ja nichts gegen die Bildung von Regionen. Aber es reicht mit einer Region Norrbotten. Norrbotten ist so groß wie Belgien und ein Teil von Holland. Die Grobregion wird der Fläche von ganz Belgien, Holland und einem großen Teil Nordfrankreichs enntsprechen. Schon heute ist es einem Einwohner des nördlichen Norrbottens unmöglich, an einem Tag mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Zentralkrankenhaus nach Luleå zu fahren und zurück nach Hause. Die Provinz zu verdoppeln, ist nicht vernünftig.”

Politisch spielt natürlich eine Rolle, dass die Untersuchungskommission von der vorherigen sozialdemokratischen Minderheitsregierung eingesetzt wurde. In Luleå haben Sozialdemokraten, Linkspartei und Umweltpartei die Mehrheit im Landsting. Sie wollen sozusagen in nacheilendem Gehorsam die Grobregion Norra Sverige durchsetzen. Warum? Landtagsrat Kent Ögren von den Sozialdemokraten: ”Norrbotten macht zwar ein Viertel von Schwedens Fläche aus, auf dieser Fläche wohnen aber nur 250.000 Einwohner. Das schwedische Steuersystem richtet sich aber nun mal nach der Anzahl der Einwohner. Weniger Menschen führen größere Probleme im Gesundheitswesen mit sich. Eine größere Bevölkerung gibt einfach auch mehr Steuereinnahmen.”

Bevölkerung wenig begeistert

Und die Bevölkerung selbst? Nach einer Umfrage, die von der Sjukvårdspartiet in Auftrag gegeben wurde, sind fast 90 Prozent dagegen. Eine Umfrage in Luleå ergibt überwiegend skeptische Ansichten:

”Ich glaube schon, dass man zusammen arbeiten kann, aber es wird für Norrbotten sicher schwer, sich Gehör zu verschaffen, weil Zentrum dieser neuen Region wohl Umeå werden wird.”

”Das ist keine gute Idee mit der Großregion. Alles wird sich auf die Großstädte konzentrieren.”

”Wofür brauchen wir das? Es ist gut, wie es ist.”

Knackpunkt für die Einwohner Norrbottens ist die Gesundheitsversorgung. Wie viele Krankenhäuser werden bleiben? Werden die Fahrten zum Arzt für Menschen in den schwach besiedelten Gebieten damit noch länger? Werden die Steuern erhöht?

Am Ende der Debatte sollte eigentlich entschieden werden, dass Norrbotten sich positiv äußert zur Großregion und dies der Regierung in Stockholm mitteilt. Die bürgerliche Opposition konnte jedoch einen Aufschub durchsetzen - um einen Monat. Dann wird neu entschieden.

Katja Güth

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