EU-Gipfel

Ministerpräsident Reinfeldt hält am Vertrag fest

Auf dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel in Brüssel will sich Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt für eine irische Sonderlösung stark machen. Dies sagte Reinfeldt am Mittwoch vor dem EU-Ausschuss im Reichstag. Es sei falsch von der EU, nach der Volksabstimmung in Irland eine ähnliche Denkpause anzuordnen wie nach dem „Nein“ Frankreichs und der Niederlande 2005. Dies würde die Union daran hindern, sich wichtiger Sachfragen anzunehmen, wie etwa Verbrechensbekämpfung und Klimawandel, sagte Reinfeldt der Nachrichtenagentur TT. Weiter betonte der Ministerpräsident, dass Schweden an seinem Zeitplan festhalte und den EU-Vertrag vermutlich im November ratifizieren werde.

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