Europäische Union

Trotz Rückschlag Hoffen auf EU-Weiterentwicklung

Schweden hat das vorläufige Scheitern des Lissabonner EU-Vertrages erneut bedauert. Europa-Ministerin Cecilia Malmström sagte im Schwedischen Rundfunk, sie hoffe, dass die angestrebte Erweiterung der Union nicht auf Dauer blockiert werde. Malmström betonte:

„Hauptzweck des Vertrages war es ja, dass die EU mit mehr Mitgliedern und erweiterten Aufgaben besser und offener funktionieren sollte. Die Menschen erwarten, dass die Union wichtige Fragen wie Umwelt und Klima, Lebenskosten und Verbrechensbekämpfung effektiv behandelt. Dafür schafft der Vertrag von Lissabon bessere Voraussetzungen, und deshalb macht uns das Scheitern Sorgen.“

Als wenig hilfreich bezeichnete die EU-Ministerin in diesem Zusammenhang die Ankündigung Frankreichs, jegliche Erweiterung der Union vor einem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages zu verhindern:

„Das ist bedauerlich, denn das ist ja ein Signal an die Länder, mit denen wir über einen Beitritt verhandeln, also Kroatien und die Türkei, und später auch Mazedonien. Wir anderen stehen nicht hinter der Haltung Frankreichs, sondern wir wollen die Beitrittsverhandlungen fortsetzen. Wir müssen auch dafür sorgen, dass sich die Balkanländer der EU annähern und wir ihnen die europäische Perspektive bieten, die wir ihnen versprochen haben.“