EU

Vertragsunsicherheit wächst auch in Schweden

Polens angekündigtes Nein zum EU-Vertrag sowie Deutschlands Zurückhaltung haben auch schwedische Vertragsbefürworter ins Wanken gebracht. Das berichtet der Schwedische Rundfunk. So sei die sozialdemokratische Opposition nach wie vor für eine Ratifizierung des Lissabon-Vertrags. Allerdings solle sich Schweden nun mehr Zeit lassen, sagte der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Urban Ahlin: „Es gibt keinen Grund, eine schnelle Entscheidung zu erzwingen. Von schwedischer Seite sollten wir nun genau die Debatte verfolgen und dann versuchen, das Beste daraus zu machen. Noch wissen wir ja nicht, was die polnische und deutsche Stellungnahme bedeutet.“

Nach Regierungsplan soll der Reichstag den EU-Vertrag am 20. November ratifizieren. EU-Ministerin Cecilia Malmström bestätigte im Schwedischen Rundfunk, dass die Regierung an ihrem Zeitplan festhalten werde.