SCHWEDEN-CHINA

Proteste gegen Eutelsat

Schwedische Politiker haben gegen das Vorgehen des Satellitenbetreibers Eutelsat protestiert. Eutelsat hatte vor einem Monat die Ausstrahlung von Sendungen des unanhängigen chinesischen Fernsehsenders NTDTV gestoppt und als Begründung auf technische Probleme verwiesen. Nach Aussage der Organisation Reporter ohne Grenzen erfolgte die Abschaltung der Sendungen aber nach entsprechenden Forderungen der chinesischen Regierung.

Im Gegenzug soll der Firmenleitung Erleichterungen bei Geschäften mit China zugesichert worden sein.

Die liberale Abgeordnete Birgitta Ohlsson nannte das Geschehene „bizarr”. und stellte die bestehende Zusammenarbeit des Schwedischen Fernsehens SVT mit Eutelsat in Frage. Der Konservative Göran Lindblad richtete an Auβenminister Carl Bildt die Anfrage, was die Regierung zu tun gedenke, um Zensur bei Eutelsat zu verhindern.

Der Auβenminister befindet sich zurzeit im Urlaub. Seine Vertreterin, Handelsministerin Ewa Björling, sagte, man verfolge die Entwicklung „sehr genau”. Zunächst müsse man Aufschluss darüber erhalten, wie „die Dinge wirklich” lägen. Wenn die Informationen stimmten, sei es sehr ernst, dass vor Beginn der Olympischen Spiele Informationen in Richtung China gestoppt würden.

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