Sicherheitspolitik

FRA verteidigt sich: "Wir haben Attentat verhindert"

Schwedens militärischer Abhördienst FRA hat seine zunehmend umstrittene Tätigkeit verteidigt. FRA-Direktor Ingvar Åkesson sagte in einem Interview der Zeitung Svenska Dagbladet, vor einiger Zeit sei dank der Überwachung elektronischer Kommunikation ein politischer Mord verhindert worden.

Åkesson wörtlich: „Die Signalkontrolle durch die FRA ergab Informationen, mit deren Hilfe ein Attentat mit tödlichem Ausgang in Schweden vereitelt werden konnte. Nach dem Scheitern des Anschlages konnten wir auch noch aufzeichnen, wie die Täter ihre Auftraggeber über den Misserfolg informierten.“ Einzelheiten über die Identität der Täter und der Zielperson nannte der FRA-Chef nicht.

Der schwedische Reichstag hatte vor einem Monat ein neues Abhörgesetz verabschiedet, das die Überwachung grenzüberschreitender Telefonate und E-Post legalisiert. Bei der Parlamentsentscheidung gegen die Stimmen der Opposition gab es nur eine Gegenstimme aus den Reihen des bürgerlichen Regierungsbündnisses. Inzwischen haben jedoch mehrere Koalitionsabgeordnete eingeräumt, sie seien gegen das Gesetz, weil es auch ohne vorhandenen Tatverdacht Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger erlaube.

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