Merkel-Besuch

Kanzlerin zu Gast bei Reinfeldt - Kritik an russischem Parlamentsbeschluss

Bundeskanzlerin Merkel ist am Montag mit Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt zu Gesprächen in Stockholm zusammengetroffen. Während der gemeinsamen Pressekonferenz im Regierungssitz Rosenbad ging es auch um die Situation in Georgien. Beide Regierungschefs wiederholten ihre Kritik an der russischen Haltung. Zum Beschluss des russischen Parlaments, die georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien als unabhängig anzuerkennen, sagte Kanzlerin Merkel im Schwedischen Rundfunk: „Das ist gegen die internationalen Verträge und ich gehe davon aus oder erwarte, dass der russische Präsident diese Resolution nicht unterschreibt. Das wäre sonst eine sehr schwierige, kritische Situation im Blick auf die territoriale Integrität Georgiens.“

Georgien werde noch lange Zeit auf unsere Hilfe angewiesen bleiben, sagte Ministerpräsident Reinfeldt. Gleichzeitig sei auch die weitere Zusammenarbeit mit Russland laut Reinfeldt und Merkel wichtig. Man sei wirtschaftlich voneinander abhängig, so die Kanzlerin, dies sei kein Geheimnis.

Auf der Tagesordnung standen weiter vor allem EU-Themen, darunter, welche Vorbereitungen Schweden für die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Herbst treffen könne. Weiter ging es bei den Gesprächen um europäische Klima- und Energiepolitik.

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