Die Georgien-Krise offenbart auch die Nato-Krise: hier die Außenminister der USA und Italiens mit dem Nato-Generalsekretär
Georgien-Krise

Keine Aktualisierung der Nato-Frage in Schweden

Die Georgien-Krise wird nicht zu einer Aktualisierung der Nato-Frage in Schweden führen. Der Konflikt habe vielmehr die Schwächen des Militärbündnisses aufgezeigt. Das sagte der ehemalige Chef des Außenpolitischen Instituts, Anders Mellbourn gegenüber Sveriges Radio International. „Die Situation hat sich insofern verändert, als Schweden offiziell erklärt hat, dass verteidigungs- und sicherheitsbezogene Kontakte mit Russland vorerst auf Eis gelegt sind. Das war ein starker Beschluss des Außenpolitischen Rats im Reichstag – vor allem, weil er noch vor dem NATO-Treffen gefasst wurde, wohl auch um zu zeigen, dass man von der NATO unabhängig ist.“ 

Weiter sagte Anders Mellbourn, dass Schweden inzwischen einen deutlich zurückhaltenderen Weg eingeschlagen habe und nunmehr der deutschen Linie folge. Dies habe das Treffen von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt mit Kanzlerin Merkel am Montag gezeigt. Zwar habe Reinfeldt genauso wie Merkel Russland aufgefordert, die territoriale Integrität Georgiens zu respektieren und seine Truppen auf die vom französischen Friedensplan vorgeschriebenen Linien zurückzuziehen. Eine klare Verurteilung des russischen Parlamentsbeschlusses, die beiden abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien als unabhängig anzuerkennen, sei jedoch von deutscher wie von schwedischer Seite ausgeblieben.

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