VERTEIDIGUNG

Sahlin will Gespräche über Verteidigung

Die sozialdemokratische Parteivorsitzende Mona Sahlin hat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt parteiübergreifende Beratungen über die Zukunft der schwedischen Verteidigungspolitik angemahnt.

Im Schwedischen Rundfunk sagte Sahlin: „Ich fordere, dass Fredrik Reinfeldt am Dienstag, wenn er die Regierungserklärung abgibt, darüber hinaus mitteilt, dass er eine langsichtige Lösung für die schwedische  Verteidigung anstrebt. In diesem Fall sind wir mit im Boot.“

Die Verteidigung sei mehr als irgendein Posten im Staatshaushalt, sagte Sahlin. „Es muss eine Analyse erstellt werden, welcherart Verteidigung und welchen sicherheitspolitischen Kurs Schweden braucht. Und diese Analyse muss über mehrere Legislaturperioden hinweg tragfähig sein.“

Den schwedischen Streitkräften waren in jüngster Zeit umfassende Sparpläne auferlegt worden. Der frühere Verteidigungsminister Mikael Odenberg war im vergangenen Jahr im Protest gegen diese Pläne zurückgetreten. Zumal nach der Georgien-Krise hatten sich Stimmen gemehrt, wonach Schweden im Falle eines Konflikts nicht mehr in der Lage sei, die eigene Verteidigung zu gewährleisten. Am vergangenen Wochenende hatte die bürgerliche Vierparteienregierung angekündigt, es werde vorerst keine weitere Kürzung des Militärbudgets geben.