REICHSTAG

Reichstag feierlich eröffnet

In Gegenwart der Königsfamilie ist heute in Stockholm der Reichstag feierlich eröffnet worden. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt nahm in seiner Regierungserklärung unter anderem Bezug auf die Georgien-Krise.

“Russlands Angriff auf Georgien unterstreicht ein weiteres Mal die Bedeutung einer gut durchdachten schwedischen Auβen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“, sagte Reinfeldt.  Nicht nur die sicherheitspolitische, sondern auch die wirtschaftliche Situation in der Welt habe sich im vergangenen Jahr verschlechtert, betonte der Ministerpräsident.

In seiner Regierungserklärung fasste Reinfeldt nochmals die in jüngster Zeit getätigten Haushaltsinvestitionen der bürgerlichen Vierparteienregierung zusammen. Besonders betonte er Investitionen in die beiden Problemgebiete Schule und Gesundheitswesen.

Mit Verweis auf die gegenwärtige Turbulenz auf den weltweiten Finanzmärkten sagte Reinfeldt, Schweden sei trotz der Krise für die Zukunft gut gerüstet. “Eine verantwortungsvolle ökonomische Politik und starke öffentliche Finanzen verleihen uns Kraft. Dies und eine Politik, die auf mehr Menschen im Arbeitsmarkt, auf mehr Unternehmertum abzielt, macht uns weniger anfällig für die derzeitige Konjunkturabschwächung“, sagte Reinfeldt. „Wenn es in der Umwelt stürmt, können wir den Böen besser als früher Paroli bieten.“

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