Koalitionsgespräche

Sozialdemokraten und Grüne verfestigen gemeinsamen Kurs

Die Sozialdemokraten und die Grünen haben eine längerfristige Zusammenarbeit eingeläutet. Damit trete die schwedische Politik in eine neue Phase ein, sagte die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Mona Sahlin, während der Pressekonferenz. Demnach habe die Zusammenarbeit zwei Ziele.

Das eine sei die Bildung einer Koalitionsregierung nach der Wahl 2010. Das andere sei längerfristiger Natur und beziehe sich auf die Zusammenarbeit bis zum Jahr 2020. Noch im Herbst wollen sich die beiden Parteien in fünf Arbeitsgruppen zusammensetzen und Ideen für die langfristige gemeinsame Arbeit sammeln. Die Ergebnisse sollen der Koalitionsarbeit in zwei Jahren zugrunde liegen.

Die Linkspartei wurde in die Überlegungen einmal mehr nicht mit einbezogen. Mit der gemeinsamen Aktion der Sozialdemokraten und der Umweltpartei scheint ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Parlamentswahl in weite Ferne gerückt zu sein.

Gegenüber der Nachrichtenagentur TT bezeichnete der Vorsitzende der Linkspartei, Lars Ohly, das Vorgehen der Sozialdemokraten und der Grünen als strategischen Fehler. Weiter erklärte Ohly, seine Partei sei kein Fußabtreter und werde sich nicht hinter eine rot-grüne Regierung stellen. Im Zweifel müsse es eben Neuwahlen geben.

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