Finanzkrise

Stabilisierungsplan soll Finanzmärkte beruhigen

Mit einem Garantieprogramm im Wert von umgerechnet 150 Milliarden Euro für Banken und Immobilieninstitute will die Regierung Ruhe in die Finanzmärkte bringen. Dies geht aus dem am Montagmorgen vorgestellten Stabilisierungsplan hervor. Bereits zum Wochenende waren Teile des Plans bekannt geworden, wonach das Kabinett so wie andere europäische Regierungen einen Zukunftsfonds für künftige Krisen einrichten will sowie staatliche Garantien zum Schutz von verzinslichen Wertpapieren erwägt.

Mehr zur Finanzkrise auf Schwedisch auf der Homepage des Schwedischen Rundfunks:

Das Programm soll vorerst bis zum 30. April 2009 gelten mit Möglichkeit zur Verlängerung bis Ende des kommenden Jahres. Verantwortlich für das Programm ist die Staatsschuldenverwaltung. Die Verträge mit den Banken sehen vor, dass die Banken eine Gebühr entrichten und die Bedingungen des Staats akzeptieren. Dazu gehört beispielsweise, dass staatlich unterstützte Banken keine Bonushonorare an ihre Chefs auszahlen.

Steuerzahler sollen nicht belastet werden

Um die Steuerzahler so weit es geht zu schützen, sollen kriselnde Banken den Staat in Form von Aktien bezahlen, erklärte Finanzminister Anders Borg auf der Pressekonferenz. Gleichzeitig wollte der Finanzminister nicht versprechen, dass das jetzt geschnürte Paket tatsächlich ausreiche, um die finanzielle Unruhe in Schweden endgültig zu besänftigen. Im Schwedischen Rundfunk sagte Borg: „Die Gefahr ist noch nicht vorüber, deshalb sind wir nach wie vor in Bereitschaft. Die Zeiten sind unruhig, und die Sorgen sind näher gekommen. Aber wir unternehmen nun einen breit gefächerten Versuch, ein Netz um die schwedischen Banken und Finanzinstitute zu spannen.“

Die Regierung rechnet damit, einen entsprechenden Vorschlag am kommenden Montag dem Reichstag zur Abstimmung vorlegen zu können. Der Plan könnte dann bereits am Dienstag, den 28. Oktober in Kraft treten.

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