Ausgewiesene Ägypter

Bodström will nichts gewusst haben

Ex-Justizminister Thomas Bodström hat die Anschuldigungen gegen ihn im Fall um zwei ausgewiesene Ägypter zurückgewiesen. In einem neuen Buch behauptet die Pressesprecherin der 2003 ermordeten Außenministerin Anna Lindh, Bodström und auch Ministerpräsident Göran Persson seien darüber informiert gewesen, dass der amerikanische Nachrichtendienst CIA die Abschiebung ausgeführt hatte, die später als völkerrechtswidrig kritisiert worden ist.

Thomas Bodström hält an seiner Version fest. Möglich sei zwar, dass Beamte seines Ministeriums bereits vor Weihnachten 2001 informiert worden seien, er selbst habe von der Durchführung erst Anfang Januar 2002 erfahren, so der ehemalige sozialdemokratische Justizminister im schwedischen Rundfunk. „Es war einfach so, dass der Vorgang vom Außenministerium bearbeitet wurde. Warum das so war, darüber habe ich später viel nachgedacht. Ich finde es besser, wenn Abschiebevorgänge vom Justizministerium bearbeitet werden, was heute auch gemacht wird. Damals konnte ein solcher Vorgang entweder beim Außen- oder beim Justizministerium liegen. Allerdings liegt die formale Verantwortung immer kollektiv bei der ganzen Regierung, also bei mir ebenso wie bei Göran Persson oder Anna Lindh.“
Bodström räumte ein, dass der Vorgang allerdings auch unter seiner Federführung genau zum gleichen Verfahren geführt hätte. Es habe niemand absehen können, dass amerikanische Beamte sich Völkerrechtsverleztungen schuldig machen würden.

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