Wiederaufbau dringend nötig: Gaza
GAZA

Schweden hilft beim Wiederaufbau

Waffenruhe in Gaza – auch in Schweden hat man die Nachricht von der Beendigung der israelischen Attacken mit Erleichterung zur Kenntnis genommen. Beim nun beginnenden Wiederaufbau will Schweden, traditionell eines der gröβten Geberländer für die palästinensischen Gebiete, eine aktive Rolle spielen. Zudem will man die diplomatische Arbeit für eine langfristige Lösung des Konflikts fortführen. Gleichzeitig werden immer drängender Stimmen laut, die fordern, Israel für die Folgen der Aggression zur Verantwortung zu ziehen.

„Jetzt muss es um die Not leidenden Menschen gehen, ihre Bedürfnisse stehen im Mittelpunkt“, sagt Christer Zettergren, Generalsekretär des Schwedischen Roten Kreuzes, am Telefon aus dem Krisengebiet. „Wir müssen den Menschen helfen, wieder zu leben – es geht um Lebensmittel, um Wasser, um psychosoziale Hilfe natürlich. Die Frage ist nicht: was meinen wir, was sie brauchen, sondern: Was genau wollen sie?“

Mitten in Leid und Zerstörung war der Wochenanfang für Christer Zettergren ein guter Beginn – endlich trafen die drei Krankenwagen, die das Schwedische Rote Kreuz gespendet hat, an der Grenze zu Gaza ein.

Schweden spielt wichtige Rolle

So wie Christer Zettergren sind eine ganze Reihe schwedischer Helfer in dem Krisengebiet vor Ort – als Mitglieder schwedischer Organisationen oder im Rahmen internationaler Hilfsarbeit. Das hat Tradition: “Schweden ist eines der absolut gröβten Geberländer für die Palästinenser“, betont Entwicklungshilfe-Ministerin Gunilla Carlsson. Und so soll es auch bleiben, obgleich Schweden nun bereits zum dritten Mal – nach dem Sechs-Tage-Krieg in den Sechzigerjahren und dem Libanon-Krieg 2006 – konstatieren muss: Von schwedischen Entwicklungshilfe-Geldern, die beispielsweise in Elektrizität, Wasser, Bildung investiert wurden, ist nicht viel übrig geblieben.

Rolf Carlman, Repräsentant der schwedischen Entwicklungshilfe-Organisation SIDA in Jerusalem, meint: „Die Schäden hier sind ja auβerordentlich umfassend. Nach vorläufigen Schätzungen handelt es sich um 15 Milliarden schwedische Kronen, umgerechnet 1,5 Milliarden Euro, die Schweden in Anlagen investiert hat, die nun zerstört sind und wiederaufgebaut werden müssen.“

Wiederaufbau zum dritten Mal

Für Rolf Carlman ist es angesichts der massiven Zerstörung nicht leicht, geduldig zu bleiben: “Die meisten Beobachter sind ja der Auffassung, dass Israel ungerechtfertigt viel Gewalt angewandt hat. Einige der Anlagen, von denen ich sprach, müssen nun zum dritten Mal wieder aufgebaut werden! Meine persönliche Auffassung ist, dass man die Frage nach Israels Verantwortung auf die Tagesordnung setzen muss.“

Dieser Meinung ist auch der schwedische Völkerrechtler Ove Bring. Ein Land, das Kriegsverbrechen begangen habe wie in diesem Falle Israel, müsse völkerrechtlich in die Pflicht genommen werden. “Und die internationale Gemeinschaft kann im Auftrage der Bevölkerung von Gaza an Israel Schadenersatz-Forderungen für den Wiederaufbau stellen.“

Um eine solche Forderung durchzusetzen, müsse die schwedische Regierung freilich mit Unterstützung der EU und möglichst auch des neuen US-Präsidenten handeln, so Bring. Im Jahr 2006, nach dem Libanon-Krieg, war in Stockholm eine groβe Geberkonferenz abgehalten worden – natürlich ohne Israel. Könnte man Israel diesmal mit völkerrechtlichem Druck und diplomatischen Mitteln dazu bewegen, selbst Kosten zu übernehmen, würde dies nicht zuletzt dem Ruf Israels nützen, zeigen, dass man nicht nur zerstöre, sondern auch Verantwortung übernehme, meint der Völkerrechtler.

Hilfe wird ausgebaut

Unterdessen betont Entwicklungshilfe-Ministerin Gunilla Carlsson, Schweden werde ungeachtet der Verluste die Hilfe auf gleichem Niveau fortführen oder gar intensivieren.

“Was wir derzeit in Gaza tun, ist, unsere humanitäre Verantwortung wahrzunehmen. Die Menschen leiden, und es ist unsere Pflicht, zu helfen. Natürlich ist es tragisch, zu sehen, dass Gelder, die für so viel Nützliches verwendet werden können, infolge der Konflikte versickern“, so Carlsson. Gleichwohl bestehe die Bereitschaft, eventuell noch mehr Gelder als bisher geplant in den Wiederaufbau flieβen zu lassen. „Unsere gesamten politischen Anstrengungen richten sich jetzt zunächst auf eine dauerhafte Waffenruhe“, sagt die Ministerin. ”Gleichzeitig wird Auβenminister Bildt seine diplomatischen Anstrengungen für eine Zwei-Staaten-Lösung fortführen.“ Nicht zuletzt stehe sie in regelmäβigen Dialog mit Israels Botschafter in Schweden, betonte Carlsson – sie werde dem Botschafter gegenüber auch die Frage von Israels Verantwortung für die Kriegsschäden zur Sprache bringen.

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