Stellt sich auf Probleme ein: Carl Bildt (hier: im Februar in Gaza; Foto: Cecilia Uddén/SR)
AUSSENPOLITIK

Bildt: Auβenpolitische Lage kompliziert

Das Jahr 2009 wird nicht nur für Schwedens Wirtschaft, sondern auch für die Auβenpolitik ein schweres Jahr. Diese Prognose hat Auβenminister Carl Bildt getroffen. „ 2009 wird ein Jahr mit groβen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen – gröβer und umfangreicher als seit langem“, heiβt es in der am Mittwoch von Bildt im Reichstag verlesenen Auβenpolitischen Erklärung der Regierung. „Die internationale Zusammenarbeit wird deshalb auf harte Proben gestellt.“

2009 könne das Jahr der Krisenbewältigung werden, heiβt es weiter. Auszuschlieβen sei daher nicht, dass der schwedische EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2009 von unvorhersehbaren Ereignissen geprägt werde. Als EU-Vorsitzland werde Schweden die politischen Effekte des starken Wirtschaftsabschwungs erben“ und es seien wachsende politische Spannungen im gesamten Gebiet „von Palästina bis nach Punjab“ in Indien zu erwarten.

Die Lage in Nahost sei infolge des Gaza-Krieges noch komplizierter geworden, die Situation in Afghanistan „tief Besorgnis erregend“, sagte Bildt.

Zur Ausrichtung der schwedischen Sicherheitspolitik, über Jahre meist beachteter Punkt der Auβenpolitik-Erklärungen, heiβt es im diesjährigen Schriftstück lediglich: „Schwedens Sicherheitspolitik liegt fest.“ Im vergangenen Jahr hatte die Formulierung gelautet, Schweden sei militärisch allianzfrei. In diesem Jahr wird die Allianzfreiheit nicht erwähnt. Zum Thema Nato schreibt Bildt, im Bereich der Krisenhantierung sei die enge Zusammenarbeit mit der Nato „von strategischer Bedeutung“ für Schweden. Schweden ist im Rahmen der „Nato-Partnerschaft für den Frieden“ seit 1994 mit der westlichen Militärallianz verbunden.

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