Carl Bildt, Mahnoud Abbas (hier bei einem Treffen 2008; Foto: Muhammed Muheisen/Scanpix)
NAHOST

Zwei-Staaten-Lösung anerkennen

Bei seinem Besuch in Stockholm hat der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas um Unterstützung für die Bildung einer Koalitionsregierung aus seiner eigenen Organisation Fatah und der von der EU als terroristisch eingestuften Hamas geworben.

Dies sei die ”einzige Hoffnung der Palästinenser”, sagte Abbas nach den Gesprächen mit Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, Auβenminister Carl Bildt und Oppositionsführerin Mona Sahlin auf seiner abschlieβenden Pressekonferenz. Reinfeldt machte deutlich, Schweden sei nicht bereit, eine Koalitionsregierung unter Beteiligung der Hamas bedingungslos zu akzeptieren.

”Wir haben darüber gesprochen, welcher Typ von Hamas-Repräsentanten in der Praxis in einer solchen Regierung sitzen könnte”, sagte Reinfeldt. ”Alle Beteiligten - auf der palästinensischen wie auf der israelischen Seite - müssen eine Zwei-Staaten-Lösung und internationale Vereinbarungen anerkennen.” Die Hamas spricht Israel das Existenzrecht ab.

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