Noch mal von vorn?
URHEBERRECHT

Neuer Prozess zu Pirate Bay?

Ein weiterer Anwalt eines Verurteilten hat jetzt die Neuaufnahme des Stockholmer Pirate Bay-Prozesses um die illegale Verbreitung geschützter Werke im Internet gefordert. Per E. Samuelsson, der den verurteilten Carl Lundström vertreten hatte, machte die Befangenheit des vorsitzenden Richters geltend. ”Der Richter ist Mitglied einer Vereinigung, die die Auffassung der Staatsanwalt haargenau teilt - in diesem Fall ist man nicht unparteiisch”, sagte Samuelsson der Nachrichtenagentur TT.

Recherchen des Schwedischen Rundfunks hatten ergeben, dass der Richter unter anderem aktives Mitglied in der schwedischen Vereinigung für den Schutz industrieller Urheberrechte ist. Außerdem unterhält er Kontakte zu Vertretern mehrerer Organisationen auf der Klägerseite.

Die vier Betreiber der Internet-Tauschbörse The Pirate Bay waren wegen Beihilfe zur Verletzung des Urheberrechts zu jeweils einjährigen Gefängnisstrafen und zu Schadenersatzzahlungen verurteilt worden.

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