Neu ins Europaparlament?
PARTEIEN

Filesharer-Partei ins Europaparlament?

Die so genannte Piratenpartei steht mit großer Wahrscheinlichkeit vor dem Einzug ins EU-Parlament. Dies belegt eine Wählerumfrage des Meinungsforschungsinstituts Synovate.

Demnach erhielte die Piratenpartei, die unter anderem Filesharing unterstützt und mehr Informationsfreiheit fordert, bei den Wahlen zum Europaparlament am 7. Juni 5,1 Prozent der Stimmen. Somit könnte der Spitzenkandidat Christian Engström ins Europaparlament einziehen.

Die Piratenpartei, die Wähler vor allem von den Grünen und der Linkspartei abgezogen hat, ist unter den 18- bis 29-Jährigen derzeit die zweitgrößte Partei. Die meisten Sympathisanten sind junge Männer.

Spitzenkandidat Christian Engström sagte im Schwedischen Rundfunk, man habe sich noch nicht entschieden, welcher Fraktion im Europäischen Parlament man angehören wolle. ”Das könnte so aufgefasst werden, als wollten wir uns auch in den anderen Fragen engagieren, an denen die jeweiligen Gruppen interessiert sind. Aber dem ist nicht so. Wir wollen uns einzig und allein auf unsere Fragen konzentrieren, also auf Bürgerrechte, ein reformiertes Urheberrecht und die Demokratisierung der EU”, so Engström. In mehreren derzeit in der EU diskutierten Fragen, so bezüglich freier Arztwahl über ländergrenzen hinweg oder zu einer gemeinsamen Auβenpolitik, bezieht die Piratenpartei nicht Stellung.

Größte Partei wurde laut der Synovate-Umfrage mit 29,7 Prozent die konservative Moderate Partei von Regierungschef Fredrik Reinfeldt. Danach folgen die Sozialdemokraten mit 29,2 Prozent.

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