Auslieferung nach Ruanda?

Der Oberste Gerichtshof hat am Dienstag entschieden, dass es keine formalen Hindernisse für die Auslieferung eines Mannes gibt, der als ein Hauptverdächtiger für den Völkermord in Ruanda in den 1990er-Jahren gilt. Der 53-Jährige soll unter anderem 1994 in dem ostafrikanischen Land an der Ermordung einer 25-köpfigen Tutsi-Familie beteiligt gewesen sein.

Der Mann, der offiziell in Dänemark wohnhaft ist und dort den Status eines Flüchtlings hat, war im vergangenen Sommer im Stockholmer Vorort Täby festgenommen worden. Zuvor war er in Dänemark wegen Völkermordes zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, nach elf Monaten aber aus Mangel an Beweisen wieder aus der Haft entlassen und finanziell entschädigt worden. Von Seiten Ruandas liegt ein Auslieferungsersuchen vor.

Das Oberste Gericht entschied am Dienstag, den endgültigen Beschluss über eine Ausweisung der Regierung zu überlassen, da gewisse Zweifel daran bestehen, dass den Verdächtigen in Ruanda ein gerechter Prozess erwartet.

Beim Völkermord in Ruanda waren innerhalb weniger Monate rund 800.000 Menschen auf vielfach bestialische Weise ermordet worden. Bisher ist kein europäisches Land Auslieferungsforderungen von Seiten Ruandas nachgekommen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die internationale Öffentlichkeit aufgefordert, keine Auslieferungen nach Ruanda durchzuführen.

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