EU-Ratspräsidentschaft

Konferenz-Zirkus

 Elf informelle Ministertreffen und mehr als hundert weitere Konferenzen werden während der Ratspräsidentschaft in Schweden stattfinden. Darüber hinaus sind zwischen dem 1. Juni und dem 31. Dezember über 3 000 Treffen in Brüssel und Luxemburg unter schwedischer Leitung geplant.

Um all diese Zusammenkünfte zu organisieren, hat Schweden eine besondere Abteilung mit dem bürokratisch trockenen Namen „Sekretariat für EU-Treffen in Schweden 2009 eingerichtet. Dort werde Planungsarbeit geleistet, wie nirgendwo anders, versichert Medienchef Svante Hådell:

„Das ist, als würde man zehn oder 15 Sportveranstaltungen in unterschiedlichen Sportarten und an verschiedenen Orten gleichzeitig organisieren“, erklärt er und klingt dabei wie ein Zirkusartist, der versucht möglichst viele Bälle gleichzeitig durch die Luft sausen zu lassen.

„Die schwierigsten Kongresse sind die Vielfältigen, zu denen Minister in eigenen Flugzeugen anreisen, Politiker, die vielleicht bedroht sind und Personenschutz brauchen. Es kommen auch große Delegationen, die sehr unterschiedliche Dinge an mehreren Orten machen wollen. Da benötigen wir dann viele Transportmittel und Räumlichkeiten. Zu bestimmten Konferenzen reisen auch zahlreiche Journalisten an, die irgendwo übernachten und arbeiten müssen. Und die Öffentlichkeit will ja auch sehen was geschieht, vielleicht kommt es dabei auch zu Meinungsäußerungen. Die Ministerkonferenzen von großer politischer Bedeutung sind also am schwersten zu organisieren.“

Weniger Gastgebergemeinden als 2001
Die 10 000-Einwohner große Gemeinde Åre in Jämtland hat sich als Gastgeber eines informellen Ministertreffens beworben. Die Regierung fand, dass gleich zwei Konferenzen – das Umweltminister- und das Energieministertreffen vom 23. bis zum 25. Juli – in Åre stattfinden sollten.

Jan Andersson ist Chef der Unternehmervereinigung des Wintersportorts: „2005 haben wir ein so genanntes Natotreffen hier arrangiert. Das war natürlich mit sehr großen Sicherheitsvorkehrungen verbunden. Dabei hat sich erwiesen, dass die Voraussetzungen für solche Veranstaltungen hier äußerst günstig sind. Wir können gerade außerhalb der Skisaison problemlos viele Menschen unterbringen. Wir haben Erfahrung mit Konferenzen, und Sicherheitsvorkehrungen lassen sich hier besonders leicht durchführen.“

Selbstverständlich will Åre sich bei dieser Gelegenheit international als Wintersport- und Konferenzort vermarkten:

 „Besonders interessieren sich die Teilnehmer solcher Veranstaltungen auch für alles, was mit den Sami und Rentieren zu tun hat. Es ist sonst immer noch relativ schwer diese Kultur zu erleben. Aber wir organisieren das. Wir haben auch eine Elchfarm in unserer Gemeinde. Außerdem führen wir zukunftsweisende Produkte vor, etwa Schienentaxis, die als öffentliche Nahverkehrsmittel in Åre geplant sind und ja auch thematisch ausgezeichnet zu den beiden Ministerkonferenzen passen.“

 Ein finanzielles Risiko bedeute diese Werbung für Åre nicht, stellt der Chef der Unternehmervereinigung fest. Alle sonstigen Kosten trage die schwedische Regierung, beziehungsweise der schwedische Steuerzahler.

Das Parlament hat umgerechnet rund 97 Millionen Euro für die Sonderausgaben zur EU-Präsidentschaft veranschlagt. Ungefähr die Hälfte davon wird für Treffen und zur Ausbildung des entsprechenden Personals ausgegeben.

Diese 97 Millionen sind etwa 14 Millionen mehr als Schweden sich den Ratsvorsitz 2001 kosten lies, die Inflation macht sich bemerkbar, die EU ist gewachsen und immer mehr Fragen sind hinzugekommen.

Kein Gipfel in Schweden geplant
Svante Hådell vergleicht mit Schwedens vorigem Ratsvorsitz 2001: „Damals hatten wir rund 70 Zusammenkünfte. Heute sind es mehr als 110 und jede ist eigentlich doppelt so groß. Aber 2001 hatten wir die Konferenzen in fast doppelt so vielen Orten, dadurch minimieren wir diesmal die Belastung unseres Budgets und der Umwelt. Die Europäische Union hält zwar immer mehr Gipfeltreffen ab, aber die meisten finden nunmehr in Brüssel statt. Für die schwedische Präsidentschaft ist also diesmal kein Gipfel in Schweden geplant, 2001 hatten wir zwei!“

Wenn nichts Unvorhergesehenes eintrifft und die Regierungschefs der EU zu einer außerordentlichen Tagung zusammenkommen, wird Schweden diesmal also kein Gipfeltreffen mit Krawallen wie im Sommer 2001 in Göteborg erleben.

Trotzdem sind die Sicherheitsarrangements bei den Ministertagung natürlich enorm. Jan Andersson in Åre rechnet damit, dass rund 850 Polizeibeamte aus anderen Teilen Schwedens die Treffen in dem kleinen Wintersportort überwachen werden: „Hier in Åre haben wir nur wenige Polizisten. Ich glaube es sind fünf oder sechs, wenn man im Winter alle Kräfte zusammenzieht.“