Schweden weist ruandischen Kriegsverbrecher aus

Schweden wird einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher an Ruanda ausliefern. Dies gab Justizministerin Beatrice Ask am Donnerstag in Stockholm bekannt. Ask bestätigte, dass es keine rechtlichen Hindernisse gegen die Ausweisung des 53-jährigen Ruander gebe. Ihm wird unter anderem Völkermord vorgeworfen.

Schweden ist damit das erste EU-Land, das einen wegen Völkermordes Verdächtigen an Ruanda ausliefert. Die Entscheidung sei laut Ask nicht leicht gewesen, aber nach eingehender Prüfung sei die Regierung zu dem Entschluss gekommen, dass der Mann einen gerechten Prozess in Ruanda erwarten kann. Schweden dürfe nicht zur Heimstätte für Personen werden, die solche Verbrechen begangen haben, so Ask weiter. Der Beschuldigte hat sich nicht zu den Vorwürfen bekannt und sich einer Ausweisung widersetzt, unter dem Hinweis, dass die Zeugenaussagen gefälscht seien.